Verbesserter Schutz vor gefährlichen Stoffen

Im Rahmen des europäischen Grünen Deals hat die Europäische Kommission unter anderem eine Nachhaltigkeitsstrategie für Chemikalien für Herbst 2020 angekündigt und hierzu eine Konsultation gestartet. Ziel der Kommission ist es, einen Beitrag für eine schadstofffreie Umwelt zu leisten und damit die BürgerInnen und die Umwelt besser vor gefährlichen Chemikalien zu schützen sowie die Entwicklung sicherer und nachhaltiger Alternativen fördern.

Die Arbeiterkammer begrüßt die Initiative und fordert hierzu eine ambitionierte und schlüssige Strategie. Denn es gibt immer noch viele Stoffe, deren Gefährlichkeitsmerkmale nur unzureichend bekannt sind, vor allem bei jenen Stoffen, denen Beschäftigte nur in geringen Mengen ausgesetzt sind. Auch in diesen Fällen kann eine umfassende Bewertung nötig sein, um ArbeitnehmerInnen besser zu schützen, die mit solchen Stoffen in Kontakt kommen.

Eine Studie des Europäischen Gewerkschaftsinstituts (ETUI) zeigt das Ausmaß des Problems: Auf Grundlage ihrer Zahlen ist davon auszugehen, dass in der EU jährlich etwa 147.000 ArbeitnehmerInnen an Krebs erkranken, weil sie am Arbeitsplatz krebserzeugenden Chemikalien ausgesetzt sind. Das Ziel der Strategie muss dementsprechend sein, dass keine Arbeitnehmerin bzw kein Arbeitnehmer infolge ihrer Tätigkeit an Krebs erkrankt. Dazu braucht es neben verbindlichen Grenzwerten auch Verbesserungen bei der täglichen Arbeit, damit die ArbeitnehmerInnen so wenig wie möglich mit den Schadstoffen in Kontakt kommen.

Bei der Analyse, welches Instrument für den jeweiligen Stoff am besten geeignet ist, gibt es mehrere Optionen, wie beispielsweise die Festlegung eines Arbeitsplatzgrenzwertes, die Zulassungspflicht oder bei besonders gefährlichen Chemikalien das teilweise oder vollständige Verbot. Diese Optionen sind mit unterschiedlichen Kosten für die HerstellerInnen verbunden und bedeuten auch verschieden hohen Aufwand für die Behörden. Hier braucht es ein objektives, transparentes und gut dokumentiertes System der Beurteilung, welche Option für die jeweilige Gefährdung den sachlich besten Weg darstellt. Diese Entscheidung ist zwar eine Aufgabe der Behörden, gleichzeitig müssen aber die Sozialpartner angemessen in diesen Prozess eingebunden werden.

Die Arbeiterkammer begrüßt darüber hinaus das „Null-Schadstoff-Ziel für eine schadstofffreie Umwelt“, wie es schon im europäischen Grünen Deal vorgeschlagen wurde und unterstützt die Bemühung, die Verwendung von Pestiziden wirksam zu verringern. Da viele der „Schadstoffquellen“ am besten vermieden werden können, indem sie als Stoffe erst gar nicht zugelassen werden, braucht es einen sektorenübergreifenden Ansatz, um die Verschmutzung von vorne herein zu vermeiden.  Hierfür ist insbesondere auch mehr Kohärenz mit anderen EU-Rechtsakten erforderlich, vor allem auch im Bereich der Landwirtschaft und beim Einsatz von Pflanzenschutzmitteln. In diesem Zusammenhang sind die von der Kommission bereits vorgestellten Strategien „Vom Hof auf den Tisch“ sowie die Biodiversitätsstrategie zu unterstützen, die die Verwendung von Pestiziden in der Landwirtschaft bereits aufgreifen.

Wenn es um gefährliche Stoffe in Produkten geht, sind ebenfalls Bemühungen auf verschiedenen Ebenen notwendig, um deren Vorkommen zu verringern. Trotz der bestehenden Informationsrechte in den Lieferketten verhindern die derzeit geltenden Bestimmungen nicht die Verwendung besonders gefährlicher Stoffe in Produkten. Um dies zu erreichen, muss im internationalen Handel vermehrt auf Informationsaustausch und auf Programme zur Nicht-Verwendung dieser Stoffe gesetzt werden.

Weitere Informationen:

AK EUROPA Positionspapier: EU-Chemikalienstrategie

AK EUROPA: Fortschritte bei der Verhinderung arbeitsbedingter Krebserkrankungen

AK EUROPA: Factsheet Grüner Deal als Schwerpunkt der EU-Kommission

Europäische Kommission: Konsultation zur Nachhaltigkeitsstrategie für Chemikalien