Virtually all sectors, institutions and digital users are affected by the innovative commercial potential of big data. Over time vast amounts of object data will become available for marketing and academic research, as well as purposes such as government planning and oversight, and will no longer need to be laboriously collected. By analysing user behaviour, standardised products, services and even prices can be customised.

Die Europäische Kommission veröffentlichte am 8. April 2019 eine Strategie für die weiteren Entwicklungen im Bereich der Künstlichen Intelligenz. Die Kommission betont, dass dabei ethische und rechtliche Fragen ins Zentrum der weiteren Forschung und Entwicklung gerückt werden, um eine Technologie zu schaffen, die das Vertrauen der Menschen genießt.

Im Februar 2019 startet AK EUROPA mit einer neuen Publikationsreihe, dem „Policy Brief“. Damit sollen den EntscheidungsträgerInnen auf EU-Ebene aktuelle Problemfelder der Arbeitswelt in kurzer und prägnanter Weise näher gebracht und notwendige Handlungsschritte aufgezeigt werden.

Prekäre Arbeit ist seit Jahren auf dem Vormarsch in Europa. Auch die EU-Kommission verfolgt mit der Richtlinie über verlässliche und transparente Arbeitsbedingungen das Ziel, das Phänomen der prekären Arbeit zu bekämpfen. Dies müsste aber mit einer Re-Definition des ArbeitnehmerInnenbegriffs im EU-Recht einhergehen, um auch alle Arbeitsmodelle abdecken zu können. Dazu fand am 16. Oktober 2018 eine von der Arbeiterkammer (AK EUROPA), Österreichischer Gewerkschaftsbund (ÖGB), Europäischer Gewerkschaftsbund (EGB) und Europäisches Gewerkschaftsinstitut (EGI) veranstaltete Diskussion statt.

Es steht außer Frage, dass der digitale Wandel Veränderungen für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber, Verbraucherinnen und Verbraucher, also für die gesamte Gesellschaft in ganz Europa mit sich bringt. Es ist daher notwendig, auf europäischer Ebene zu handeln und auch entsprechende Mittel dafür einzusetzen, dass der digitale Wandel erfolgreich gestaltet werden kann.

Diese Woche (14. Mai 2018) befasste sich der Beschäftigungsausschuss des EU-Parlaments in einem Hearing mit dem Thema Digitalisierung und die Konsequenzen für Arbeitsmärkte und die Sozialversicherungssysteme. Mehrere aktuelle Studien und thematisch relevante Arbeiten wurden vorgestellt.

Am 21.3.2018 hat die Kommission ein europäisches Modell zur „Fairen Besteuerung der Digitalen Wirtschaft der EU“ vorgestellt. Vorgesehen ist eine digitale Körperschaftssteuer für transnational agierende Großkonzerne, die in den letzten Jahren stark gewachsen sind. Derzeit tragen sie weniger als die Hälfte der Steuerlast „klassischer“ Unternehmen. Die Digitalsteuer soll daher an den Ort der Wertschöpfung und nicht mehr an den Unternehmenssitz gebunden sein.

Gegen den Widerstand von Lobbies und Großkonzernen hat heute das Europäische Parlament mit Mehrheit für die Annahme eines Verhandlungsmandats gestimmt, mit dem Datenschutz aus KonsumentInnensicht deutlich verbessert werden soll.

Am 18. Mai gaben der Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie und der Ausschuss für Binnenmarkt und Verbraucherschutz – als letzte von mehreren befassten Ausschüssen im Europäischen Parlament – ihre gemeinsame Stellungnahme zur Kommissionsmitteilung über Online-Plattformen ab. Die endgültige Debatte und Abstimmung über zwei entsprechende Kommissionsvorlagen im Plenum ist für Juni 2017 vorgesehen.