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ZurückDer Vorschlag zum Industrial Accelerator Act (IAA) der Europäischen Kommission zielt darauf ab, die industrielle Widerstandsfähigkeit in strategischen Sektoren der EU deutlich zu stärken und gleichzeitig den Weg der Dekarbonisierung fortzuführen. Um die Abhängigkeit von Drittstaaten zu verringern und die Wettbewerbsfähigkeit zu sichern, soll der Anteil des verarbeitenden Gewerbes am BIP bis 2035 auf 20 % gesteigert werden.
Aus Sicht der AK ist die Verankerung des „Made in EU“-Prinzips bei der öffentlichen Beschaffung und Förderung von Schlüsseltechnologien sehr zu begrüßen. Fraglich ist jedoch, ob mit der breiten Definition von „Made in EU“ die gewünschte Wirkung erzielt wird. Auch berücksichtigen die Vorgaben zu „Made in EU“ und „Low carbon“ keine Beschäftigungsaspekte, obwohl soziale Konditionalitäten für die Schaffung und Stärkung qualitativ hochwertiger Arbeitsplätze dringend erforderlich wären. Die Auswahl der Schlüsseltechnologien blendet darüber hinaus zentrale Schlüssel- und Zukunftstechnologien wie die Bahnindustrie, Halbleiter, Künstliche Intelligenz, Quantentechnologien, Robotik, digitale Infrastrukturen oder die Kreislaufwirtschaft aus. Positiv ist hingegen die Verschärfung der Bestimmungen zu ausländischen Direktinvestitionen in Schlüsseltechnologien, wobei der vorgeschlagene Schwellenwert von 100 Mio. Euro zu hoch angesetzt ist.
Peter Hilpold
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