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ZurückEine von der EU geschaffene Taskforce „Investitionen“ hat am Dienstag einen Bericht veröffentlicht, welcher Europa ein enormes Investitionspotenzial zuschreibt. Laut diesem Report gibt es über 2000 Projekte mit einem gesamten Investitionspotenzial von 1.300 Milliarden Euro. Alleine in den nächsten drei Jahren könnten 500 Milliarden Euro umgesetzt werden. Die Gefahr ist allerdings, dass es die Vorhaben nicht aus der Planungsstufe herausschaffen.
Die EU- Taskforce „Investitionen“, bestehend aus VertreterInnen der EU-Staaten, der EU-Kommission und der Europäischen Investitionsbank (EIB), hat einen Bericht herausgegeben, in dem über 2000 Investitionsprojekte mit einem Gesamtwert von 1.300 Milliarden Euro aufgelistet wurden, welche die EU in den nächsten Jahren aufwenden könnte, bzw. welche als unterstützungswürdig angesehen werden. Diese Aufstellung darf jedoch nicht mit Junckers 315 Milliarden Investitionspaket verwechselt werden, denn fixe Zusagen für die Vorhaben werden in dem Taskforce Bericht nicht aufgezeigt, es handelt sich vielmehr um die von den Mitgliedsstaaten eingereichten Vorschläge.
Die Projekte kommen aus den Bereichen Innovation, Energie, Soziales und Klimawandel. Hauptpunkt der Vorhaben ist, dass sie transparent sind, einen europäischen Mehrwert haben und wirtschaftlich tragfähig sein sollen. Es bleibt allerdings offen, inwiefern diese Projektauswahl mit dem Investitionsplan von Juncker zusammenspielen wird, denn es herrscht bereits ein gewisse Erwartungshaltung von den EU- Mitgliedsstaaten, die auch an der Aufstellung beteiligt waren. Ein weiterer Punkt ist die Finanzierbarkeit und Durchführung der Investitionsprojekte. Diese seien nämlich nicht vollends entschieden und daher können noch die öffentliche Hand oder Private als InvestorInnen in Betracht gezogen werden. Es kann aber auch durchaus sein, dass einige der Vorhaben aufgrund finanzieller oder regulatorischer Probleme in der Planungsphase stecken bleiben. Aus EU-Kommissionskreisen ist zu hören, dass angeblich keine Projekte gefördert werden sollen, die die Mitgliedsstaaten bereits in Angriff genommen haben bzw. in Angriff nehmen werden. Es bleibt abzuwarten, ob dies so möglich sein wird.Nun werden die bisher eingereichten Projekte von der EU-Kommission bezüglich ihrer Investitionswürdigkeit geprüft. Mit einem Ergebnis kann voraussichtlich Mitte nächsten Jahres gerechnet werden.
Investitionsprojekte in Österreich
Österreich betreffend wurden in dem Taskforce Bericht 19 Projekte aufgelistet, welche sich auf eine Summe von 28 Milliarden Euro belaufen. Es werden unter anderem folgende Investitionen empfohlen: Ausbau des Karawankentunnels (300 Millionen Euro), thermische Sanierung (3,6 Milliarden), die Pumpspeicheranlage Pfaffenboden in Molln (400 Millionen) und der Anschluss der Schnellstraße S7 in Fürstenfeld an die A2 (600 Millionen).
Bei näherer Betrachtung der Projektliste stellt sich heraus, dass es sich mehrheitlich um Vorhaben handelt die bereits im Gange sind und nur als neue Projekte beschildert wurden, obwohl sie keine substanziellen Neuerungen enthalten. Bedenklich ist vor allem auch, dass, im Vergleich zu anderen Ländern, in Österreich kein einziges Vorhaben im Bereich der sozialen Infrastruktur vorzufinden ist.
Weiterführende Informationen:
Bericht der Taskforce (nur in Englisch verfügbar)
Liste der österreichischen Projekte (S 2-6) (nur in Englisch verfügbar)
Die Projekte kommen aus den Bereichen Innovation, Energie, Soziales und Klimawandel. Hauptpunkt der Vorhaben ist, dass sie transparent sind, einen europäischen Mehrwert haben und wirtschaftlich tragfähig sein sollen. Es bleibt allerdings offen, inwiefern diese Projektauswahl mit dem Investitionsplan von Juncker zusammenspielen wird, denn es herrscht bereits ein gewisse Erwartungshaltung von den EU- Mitgliedsstaaten, die auch an der Aufstellung beteiligt waren. Ein weiterer Punkt ist die Finanzierbarkeit und Durchführung der Investitionsprojekte. Diese seien nämlich nicht vollends entschieden und daher können noch die öffentliche Hand oder Private als InvestorInnen in Betracht gezogen werden. Es kann aber auch durchaus sein, dass einige der Vorhaben aufgrund finanzieller oder regulatorischer Probleme in der Planungsphase stecken bleiben. Aus EU-Kommissionskreisen ist zu hören, dass angeblich keine Projekte gefördert werden sollen, die die Mitgliedsstaaten bereits in Angriff genommen haben bzw. in Angriff nehmen werden. Es bleibt abzuwarten, ob dies so möglich sein wird.Nun werden die bisher eingereichten Projekte von der EU-Kommission bezüglich ihrer Investitionswürdigkeit geprüft. Mit einem Ergebnis kann voraussichtlich Mitte nächsten Jahres gerechnet werden.
Investitionsprojekte in Österreich
Österreich betreffend wurden in dem Taskforce Bericht 19 Projekte aufgelistet, welche sich auf eine Summe von 28 Milliarden Euro belaufen. Es werden unter anderem folgende Investitionen empfohlen: Ausbau des Karawankentunnels (300 Millionen Euro), thermische Sanierung (3,6 Milliarden), die Pumpspeicheranlage Pfaffenboden in Molln (400 Millionen) und der Anschluss der Schnellstraße S7 in Fürstenfeld an die A2 (600 Millionen).
Bei näherer Betrachtung der Projektliste stellt sich heraus, dass es sich mehrheitlich um Vorhaben handelt die bereits im Gange sind und nur als neue Projekte beschildert wurden, obwohl sie keine substanziellen Neuerungen enthalten. Bedenklich ist vor allem auch, dass, im Vergleich zu anderen Ländern, in Österreich kein einziges Vorhaben im Bereich der sozialen Infrastruktur vorzufinden ist.
Weiterführende Informationen:
Bericht der Taskforce (nur in Englisch verfügbar)
Liste der österreichischen Projekte (S 2-6) (nur in Englisch verfügbar)