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ZurückDiese Woche trafen sich die EU-Staats- und Regierungschefs in Mailand, um zum wiederholten Male der Jugendarbeitslosigkeit den Kampf anzusagen. EU-weit steht dafür ein Budget von einer Billion Euro in Form von EU-Mitteln sowie Kofinanzierungen der Mitgliedsländer zur Verfügung. Die EU-Jugendgarantie ist eine von vielen Möglichkeiten um die Jugendarbeitslosigkeit in den Griff zu bekommen. Allerdings beträgt das Budget gerade einmal sechs Milliarden Euro – doch nicht einmal die werden von den Mitgliedstaaten abgeholt.
Nur mit Investitionen wird Europa aus der Krise kommen
In den Euro-Ländern ist die Arbeitslosigkeit unverändert hoch. Im August lag die Quote laut der Europäischen Statistikbehörde EUROSTAT den dritten Monat in Folge bei 11,5 Prozent - 18,3 Millionen Menschen waren ohne Job. Rezepte die eine Änderung bewirken, werden verzweifelt gesucht und wie es aussieht, hat nun auch die EU-Kommission erkannt, dass man nur mit Investitionen aus der anhaltenden Jobkrise kommt. Daher auch der Vorschlag des EU-Kommissionspräsidenten Juncker, ein Investitionsprogramm von zusätzlich 300 Milliarden Euro in den nächsten drei Jahren umzusetzen. Dieser Plan entspricht im Wesentlichen den Forderungen der europäischen Gewerkschaften nach einem "Marshallplan" für Europa. Österreich macht bereits vor wie es gehen könnte, wenn man Lösungen auch finden will. Abgesehen von der in Österreich bereits seit Jahren erfolgreichen Beschäftigungsgarantie, hat man nun ein Arbeitsmarktpaket geschnürt, das mit 370 Millionen Euro für die Jahre 2014 bis 2016 dotiert ist. Mit Hilfe von Eingliederungsbeihilfen und des Ausbaus des zweiten Arbeitsmarktes sollen dadurch z.B. ältere Menschen wieder in Beschäftigung gebracht werden. Möglich ist das in Österreich, weil es ein Bekenntnis zu öffentlichen Investitionen gibt. Leider ist es aber so, dass durch die Fiskalregeln der Spielraum vieler Staaten für öffentliche Investitionen stark eingeschränkt ist. Daher sollen für langfristig sinnvolle öffentliche Investitionen die Fiskalregeln überdacht werden, um den Spielraum zu erweitern. Europa muss aus der Krise herauswachsen, auch um die Staatsschulden zu verringern.
Krisenpolitik der letzten Jahre brachte uns nicht weiter
Klar ist, dass uns die Krisenpolitik der letzten Jahre nicht das erhoffte Wachstum brachte, auch die Nachfrage und die Investitionen gingen zurück. Man kann daher nur hoffen, dass nicht wieder ein Sondergipfel einberufen werden muss, um endlich zu sehen, dass es Konzepte bedarf, die von den bisherigen abgehen. Denn bis dato waren die Ergebnisse der Sondergipfel zur Jugendbeschäftigung mager. Manche KritikerInnen meinen sogar, dass sie solche Konferenzen eher für Sozial-Kosmetik halten.
In den Euro-Ländern ist die Arbeitslosigkeit unverändert hoch. Im August lag die Quote laut der Europäischen Statistikbehörde EUROSTAT den dritten Monat in Folge bei 11,5 Prozent - 18,3 Millionen Menschen waren ohne Job. Rezepte die eine Änderung bewirken, werden verzweifelt gesucht und wie es aussieht, hat nun auch die EU-Kommission erkannt, dass man nur mit Investitionen aus der anhaltenden Jobkrise kommt. Daher auch der Vorschlag des EU-Kommissionspräsidenten Juncker, ein Investitionsprogramm von zusätzlich 300 Milliarden Euro in den nächsten drei Jahren umzusetzen. Dieser Plan entspricht im Wesentlichen den Forderungen der europäischen Gewerkschaften nach einem "Marshallplan" für Europa. Österreich macht bereits vor wie es gehen könnte, wenn man Lösungen auch finden will. Abgesehen von der in Österreich bereits seit Jahren erfolgreichen Beschäftigungsgarantie, hat man nun ein Arbeitsmarktpaket geschnürt, das mit 370 Millionen Euro für die Jahre 2014 bis 2016 dotiert ist. Mit Hilfe von Eingliederungsbeihilfen und des Ausbaus des zweiten Arbeitsmarktes sollen dadurch z.B. ältere Menschen wieder in Beschäftigung gebracht werden. Möglich ist das in Österreich, weil es ein Bekenntnis zu öffentlichen Investitionen gibt. Leider ist es aber so, dass durch die Fiskalregeln der Spielraum vieler Staaten für öffentliche Investitionen stark eingeschränkt ist. Daher sollen für langfristig sinnvolle öffentliche Investitionen die Fiskalregeln überdacht werden, um den Spielraum zu erweitern. Europa muss aus der Krise herauswachsen, auch um die Staatsschulden zu verringern.
Krisenpolitik der letzten Jahre brachte uns nicht weiter
Klar ist, dass uns die Krisenpolitik der letzten Jahre nicht das erhoffte Wachstum brachte, auch die Nachfrage und die Investitionen gingen zurück. Man kann daher nur hoffen, dass nicht wieder ein Sondergipfel einberufen werden muss, um endlich zu sehen, dass es Konzepte bedarf, die von den bisherigen abgehen. Denn bis dato waren die Ergebnisse der Sondergipfel zur Jugendbeschäftigung mager. Manche KritikerInnen meinen sogar, dass sie solche Konferenzen eher für Sozial-Kosmetik halten.