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ZurückSeit Anfang der Woche finden die Hearings der 27 designierten EU-KommissarInnen im EU-Parlament statt. Von besonderem Interesse war das Hearing der belgischen Christdemokratin Thyssen, die künftig für Beschäftigung, Soziales, Qualifikationen und Arbeitskräftemobilität in der EU-Kommission zuständig sein soll - sofern sie das EU-Parlament bestätigt. Die Jugendarbeitslosigkeit und die Umsetzung der europäischen Jugendgarantie sind für Thyssen die Prioritäten schlechthin. Vergebens wartete man aber auf Lösungsansätze im Kampf gegen Lohn- und Sozialdumping und damit auf eine Überarbeitung der Entsenderichtlinie. Die nächsten Wochen und Monate werden erst zeigen, ob Thyssen die in sie gesteckten Erwartungen auch erfüllen wird.
Anhörungen im EU-Parlament unterliegen strengen Regeln - „Eine Krähe kratzt der anderen Krähe kein Auge aus“
Beim Ablauf der Anhörungen im EU-Parlament wird nichts dem Zufall überlassen. So mussten die designierten EU-KommissarInnen bereits im Vorfeld auf schriftliche Fragen der EU-Abgeordneten antworten. Während den Anhörungen haben dann die designierten KommissarInnen erst 15 Minuten Zeit für eine Einführungsrede. Danach dürfen die politischen Fraktionen Fragen zum Portfolio und der generellen Eignung des/r KommissarIn stellen. Jede Frage darf nur eine Minute lang gestellt werden, danach haben die designierten KommissarInnen zwei Minuten Zeit für die Antwort, Rückfragen sind nicht erlaubt. Alle Anhörungen dauern exakt drei Stunden. Dass in dieser kurzen Zeit keine bahnbrechend neuen Ideen vorgestellt werden ist fast schon logisch, denn das könnte nur für Verwirrung sorgen und vielleicht zur Ablehnung führen, die man auf keinen Fall riskieren will. Daher bleibt man lieber vage in den Antworten und hofft gut durch die Anhörung zu kommen. Marianne Thyssen tat genau dies und fand daher auch bei fast allen politischen Parteien Anklang. Wissen muß man allerdings auch, dass es ganz danach aussieht, dass die Anhörungen nach dem Motto „Eine Krähe kratzt der anderen Krähe kein Auge aus“ stattfinden. Die großen Parteien scheinen sich nicht sonderlich auf die KandidatInnen der Gegenseite einzuschießen, daher gibt es nur Scheingefechte, wohlwissend, dass eigentlich nicht viel passieren wird.
Thyssen: Einbindung der SozialpartnerInnen ist Gebot der Stunde
Die designierte Kommissarin Thyssen spielte all ihre Erfahrungen, die sie in den letzten 20 Jahren als Abgeordnete im EU-Parlament ansammelte, aus und fand auch auf heikle Fragen immer die passende Antwort. So auch nach der Einführung nach einem Mindestlohn in der EU, den sie grundsätzlich befürwortete, aber gleichzeitig betonte, dass diese Entscheidung bei den nationalen Regierungen liege. "Einen Mindestlohn aufzwingen oder festlegen, das können wir nicht, so Thyssen. Die SozialpartnerInnen haben es Thyssen speziell angetan. So ist es ihr Wunsch, dass der soziale Dialog in der EU wieder neu angestoßen wird. Ebenfalls sollen die SozialpartnerInnen zu echten PartnerInnen und bei wichtigen Reformen besser eingebunden werden. Ebenfalls sprach sie sich für Investitionen in Menschen aus und ging damit auf die vom Kommissionspräsidenten angesprochene Summe von € 300 Milliarden ein, die in den nächsten Jahren für Investitionen fließen soll. Leider konnte man nicht erfahren, ob sie dieses Geld aus dem bestehenden Haushalt nehmen wird, oder ob es „frisches“ Geld ist, eine entscheidende Frage. Ist es nämlich kein „frisches“ Geld, dann fehlt es bei anderen Projekten, für das es eigentlich vorgesehen war.
Thyssen muß rasch konkrete Vorschläge liefern
Die designierte Kommissarin Thyssen zeigte jedoch auf, dass sie sich ernsthaft mit ihrem Themenspektrum auseinandergesetzt hat. Nun wird es aber Zeit, dass sie konkrete Vorschläge liefert, damit die Probleme z.B. die Jugendarbeitslosigkeit und die Umsetzung der Jugendgarantie auch wirklich besser als bisher angegangen werden. Die AK wird sich auch weiterhin mit konkreten Vorschlägen einbringen und der künftigen Beschäftigungskommissarin schon bald einen Katalog an Forderungen übermitteln, die aus unserer Sicht auch umzusetzen sind.
Beim Ablauf der Anhörungen im EU-Parlament wird nichts dem Zufall überlassen. So mussten die designierten EU-KommissarInnen bereits im Vorfeld auf schriftliche Fragen der EU-Abgeordneten antworten. Während den Anhörungen haben dann die designierten KommissarInnen erst 15 Minuten Zeit für eine Einführungsrede. Danach dürfen die politischen Fraktionen Fragen zum Portfolio und der generellen Eignung des/r KommissarIn stellen. Jede Frage darf nur eine Minute lang gestellt werden, danach haben die designierten KommissarInnen zwei Minuten Zeit für die Antwort, Rückfragen sind nicht erlaubt. Alle Anhörungen dauern exakt drei Stunden. Dass in dieser kurzen Zeit keine bahnbrechend neuen Ideen vorgestellt werden ist fast schon logisch, denn das könnte nur für Verwirrung sorgen und vielleicht zur Ablehnung führen, die man auf keinen Fall riskieren will. Daher bleibt man lieber vage in den Antworten und hofft gut durch die Anhörung zu kommen. Marianne Thyssen tat genau dies und fand daher auch bei fast allen politischen Parteien Anklang. Wissen muß man allerdings auch, dass es ganz danach aussieht, dass die Anhörungen nach dem Motto „Eine Krähe kratzt der anderen Krähe kein Auge aus“ stattfinden. Die großen Parteien scheinen sich nicht sonderlich auf die KandidatInnen der Gegenseite einzuschießen, daher gibt es nur Scheingefechte, wohlwissend, dass eigentlich nicht viel passieren wird.
Thyssen: Einbindung der SozialpartnerInnen ist Gebot der Stunde
Die designierte Kommissarin Thyssen spielte all ihre Erfahrungen, die sie in den letzten 20 Jahren als Abgeordnete im EU-Parlament ansammelte, aus und fand auch auf heikle Fragen immer die passende Antwort. So auch nach der Einführung nach einem Mindestlohn in der EU, den sie grundsätzlich befürwortete, aber gleichzeitig betonte, dass diese Entscheidung bei den nationalen Regierungen liege. "Einen Mindestlohn aufzwingen oder festlegen, das können wir nicht, so Thyssen. Die SozialpartnerInnen haben es Thyssen speziell angetan. So ist es ihr Wunsch, dass der soziale Dialog in der EU wieder neu angestoßen wird. Ebenfalls sollen die SozialpartnerInnen zu echten PartnerInnen und bei wichtigen Reformen besser eingebunden werden. Ebenfalls sprach sie sich für Investitionen in Menschen aus und ging damit auf die vom Kommissionspräsidenten angesprochene Summe von € 300 Milliarden ein, die in den nächsten Jahren für Investitionen fließen soll. Leider konnte man nicht erfahren, ob sie dieses Geld aus dem bestehenden Haushalt nehmen wird, oder ob es „frisches“ Geld ist, eine entscheidende Frage. Ist es nämlich kein „frisches“ Geld, dann fehlt es bei anderen Projekten, für das es eigentlich vorgesehen war.
Thyssen muß rasch konkrete Vorschläge liefern
Die designierte Kommissarin Thyssen zeigte jedoch auf, dass sie sich ernsthaft mit ihrem Themenspektrum auseinandergesetzt hat. Nun wird es aber Zeit, dass sie konkrete Vorschläge liefert, damit die Probleme z.B. die Jugendarbeitslosigkeit und die Umsetzung der Jugendgarantie auch wirklich besser als bisher angegangen werden. Die AK wird sich auch weiterhin mit konkreten Vorschlägen einbringen und der künftigen Beschäftigungskommissarin schon bald einen Katalog an Forderungen übermitteln, die aus unserer Sicht auch umzusetzen sind.