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ZurückAm 13.07.2014 endete die fast viermonatige öffentliche Konsultation der Europäischen Kommission zum Investor-Staat-Streitbeilegungsverfahren (ISDS) im Rahmen des Transatlantischen Freihandelsabkommens (TTIP). AK EUROPA, das ÖGB Europabüro und Friends of the Earth Europe hatten ein Onlinetool entwickelt, welches auch Einzelpersonen eine Teilnahme an der Konsultation ermöglichen bzw. erleichtern sollte. Weit über 23.000 Personen nutzten dieses Angebot.
Klares Nein zu Investor-Staat-Streitbeilegungsverfahren
Seitens AK gibt es seit Anbeginn der Verhandlungen zu TTIP ein klares Nein zu ISDS. Eine Teilnahme an der öffentlichen Konsultation zu ISDS war daher selbstverständlich. Jedoch war klar, so wie die EU-Kommission die Konsultation angelegt hatte, sollte diese wohl nur als Feigenblatt dienen. Dieses demokratiepolitisch schwer bedenkliche Vorgehen der EU-Kommisison war auch der Grund für die gemeinsame Aktion von AK EUROPA, dem ÖGB Europabüro und Friends of the Earth Europe (FoEE),
Das gemeinsame Ziel war ein Online-Tool zu entwickeln, das den UserInnen die gemeinsamen Antworten und Positionen näherbringt und ihnen eine Teilnahme mittels einfachen Mausklicks ermöglicht. Die gemeinsame Website www.no2isds.eu ging am 17.6.2014 in Deutsch, Englisch und Französisch online. Innerhalb kürzester Zeit wurden über 5.000 Teilnahmen verzeichnet und daher wurde die Website auch noch auf Spanisch und auf Ungarisch zur Verfügung gestellt.
Weit über 23.000 Teilnahmen bei www.no2isds.eu
Aus gut informierten Kreisen erfuhren wir, dass die Kommission nur mit 200 Teilnahmen gerechnet hatte – bereits Ende letzter Woche waren es über 100.000. Ein nicht unbeträchtlicher Teil kam dabei über unsere Website www.no2isds.eu! Bis zum Ende der Konsultation hatten über unser Tool 23.647 Personen teilgenommen. Die meisten Teilnahmen kamen aus Österreich und den Niederlanden (jeweils rund 28 %) sowie Spanien, UK, Frankreich und Ungarn. Insgesamt haben Menschen aus 29 Ländern unser Tool verwendet.
Sowohl unser Tool als auch die Beteiligung generell sind ein großer politischer Erfolg für die ArbeitnehmerInnenvertretungen, NGOs und die Zivilgesellschaft.
Es bleibt spannend, wie nun die Kommission das Ergebnis interpretiert und mit dieser deutlichen Absage an ISDS und intransparenten Verhandlungen umgehen wird.
Mehr Informationen:
AK und ÖGB Beitrag zu Konsultation
www.no2isds.eu
Antworten für die Konsultation von AK EUROPA, ÖGB Europabüro und FoEE
Seitens AK gibt es seit Anbeginn der Verhandlungen zu TTIP ein klares Nein zu ISDS. Eine Teilnahme an der öffentlichen Konsultation zu ISDS war daher selbstverständlich. Jedoch war klar, so wie die EU-Kommission die Konsultation angelegt hatte, sollte diese wohl nur als Feigenblatt dienen. Dieses demokratiepolitisch schwer bedenkliche Vorgehen der EU-Kommisison war auch der Grund für die gemeinsame Aktion von AK EUROPA, dem ÖGB Europabüro und Friends of the Earth Europe (FoEE),
Das gemeinsame Ziel war ein Online-Tool zu entwickeln, das den UserInnen die gemeinsamen Antworten und Positionen näherbringt und ihnen eine Teilnahme mittels einfachen Mausklicks ermöglicht. Die gemeinsame Website www.no2isds.eu ging am 17.6.2014 in Deutsch, Englisch und Französisch online. Innerhalb kürzester Zeit wurden über 5.000 Teilnahmen verzeichnet und daher wurde die Website auch noch auf Spanisch und auf Ungarisch zur Verfügung gestellt.
Weit über 23.000 Teilnahmen bei www.no2isds.eu
Aus gut informierten Kreisen erfuhren wir, dass die Kommission nur mit 200 Teilnahmen gerechnet hatte – bereits Ende letzter Woche waren es über 100.000. Ein nicht unbeträchtlicher Teil kam dabei über unsere Website www.no2isds.eu! Bis zum Ende der Konsultation hatten über unser Tool 23.647 Personen teilgenommen. Die meisten Teilnahmen kamen aus Österreich und den Niederlanden (jeweils rund 28 %) sowie Spanien, UK, Frankreich und Ungarn. Insgesamt haben Menschen aus 29 Ländern unser Tool verwendet.
Sowohl unser Tool als auch die Beteiligung generell sind ein großer politischer Erfolg für die ArbeitnehmerInnenvertretungen, NGOs und die Zivilgesellschaft.
Es bleibt spannend, wie nun die Kommission das Ergebnis interpretiert und mit dieser deutlichen Absage an ISDS und intransparenten Verhandlungen umgehen wird.
Mehr Informationen:
AK und ÖGB Beitrag zu Konsultation
www.no2isds.eu
Antworten für die Konsultation von AK EUROPA, ÖGB Europabüro und FoEE