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ZurückDas EU-Parlament und die Ausschüsse haben sich bereits konstituiert. Martin Schulz (S&D) wurde bei der konstituierenden Sitzung des Europäischen Parlaments als Präsident wiedergewählt. Othmar Karas (ÖVP) war zur Wahl der VizepräsidentInnen nicht angetreten, mit Ulrike Lunacek gibt es nun trotzdem eine österreichische Vizepräsidentin. Ebenfalls festgelegt ist mittlerweile die Zusammensetzung der Ausschüsse.
Derzeit gibt es 20 Ausschüsse im Europäischen Parlament. Ein Ausschuss besteht aus 25 bis 71 Mitgliedern und der gleichen Anzahl an StellvertreterInnen. Zudem gibt es pro Ausschuss eineN VorsitzendeN und bis zu vier stellvertretende Vorsitzende. Bei der konstituierenden Sitzung am 7. Juli 2014 haben die Ausschüsse des Europäischen Parlaments für die nächsten zweieinhalb Jahre ihre Vorsitzenden und deren StellvertreterInnen gewählt.
Bemerkenswert war diesmal, dass es bei der Wahl zu Abweichungen vom Vorschlag der Konferenz der PräsidentInnen kam: KeineR der aufgestellten KanditatInnen der Fraktion „Europa der Freiheit und direkten Demokratie“ erhielt ausreichend Stimmen. Damit stellen nun nicht, wie üblich, alle Parteien eineN Vorsitzenden bzw. eineN StellvertreterIn. Unter den Vorsitzenden und ihren StellvertreterInnen können auch einige einen gewerkschaftlichem Hintergrund aufweisen: Thomas Händel (Linke, IG Metall) hat den Vorsitz im Beschäftigungsausschuss, eine seiner StellvertreterInnen ist Agnes Jongerius (S&D, niederländische Gewerkschaft FNV). Bernd Lange (S&D, IG Metall) ist Vorsitzender im Ausschuss für internationalen Handel, Claude Moraes (S&D, britische Gewerkschaft UNITE) Vorsitzender im Ausschuss „Bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres“ und Sergio Cofferati (S&D, italienische Gewerkschaft CGIL) ist stellvertretender Vorsitzender im Ausschuss „Binnenmarkt und VerbraucherInnenschutz“.
Die österreichischen Europaabgeordneten sind in 18 der 20 Ausschüsse vertreten, einzig in den Ausschüssen „Fischerei“ und „Konstitutionelle Fragen“ arbeiten keine österreichische Abgeordneten mit. Elisabeth Köstinger (ÖVP) wurde zur Bereichssprecherin der EVP im Umweltausschuss gewählt, Evelyn Regner zur Sprecherin der S&D im Rechtsausschuss und Josef Weidenholzer zum Menschenrechtssprecher der S&D. Zudem wurde Jörg Leichtfried zum stellvertretenden Vorsitzenden der S&D gewählt.
Mehr Informationen unter:
Vorsitzende und Vizevorsitzende der EP Ausschüsse (nur auf Englisch)
Zuständigkeit der Ausschüsse
Sitzungskalender
Bemerkenswert war diesmal, dass es bei der Wahl zu Abweichungen vom Vorschlag der Konferenz der PräsidentInnen kam: KeineR der aufgestellten KanditatInnen der Fraktion „Europa der Freiheit und direkten Demokratie“ erhielt ausreichend Stimmen. Damit stellen nun nicht, wie üblich, alle Parteien eineN Vorsitzenden bzw. eineN StellvertreterIn. Unter den Vorsitzenden und ihren StellvertreterInnen können auch einige einen gewerkschaftlichem Hintergrund aufweisen: Thomas Händel (Linke, IG Metall) hat den Vorsitz im Beschäftigungsausschuss, eine seiner StellvertreterInnen ist Agnes Jongerius (S&D, niederländische Gewerkschaft FNV). Bernd Lange (S&D, IG Metall) ist Vorsitzender im Ausschuss für internationalen Handel, Claude Moraes (S&D, britische Gewerkschaft UNITE) Vorsitzender im Ausschuss „Bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres“ und Sergio Cofferati (S&D, italienische Gewerkschaft CGIL) ist stellvertretender Vorsitzender im Ausschuss „Binnenmarkt und VerbraucherInnenschutz“.
Die österreichischen Europaabgeordneten sind in 18 der 20 Ausschüsse vertreten, einzig in den Ausschüssen „Fischerei“ und „Konstitutionelle Fragen“ arbeiten keine österreichische Abgeordneten mit. Elisabeth Köstinger (ÖVP) wurde zur Bereichssprecherin der EVP im Umweltausschuss gewählt, Evelyn Regner zur Sprecherin der S&D im Rechtsausschuss und Josef Weidenholzer zum Menschenrechtssprecher der S&D. Zudem wurde Jörg Leichtfried zum stellvertretenden Vorsitzenden der S&D gewählt.
Mehr Informationen unter:
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Zuständigkeit der Ausschüsse
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