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Mit großer Mehrheit hat das EU-Parlament am Dienstag den Vorschlag der Kommission abgelehnt, den grenzüberschreitenden Verkehr von Gigalinern zuzulassen. Dem vorausgegangen war eine heiße Diskussion zwischen EU- Verkehrskommissar Kallas und dem Europäischen Parlament (EP). Erfreulicherweise konnte sich der Standpunkt des zuständigen Berichterstatters Jörg Leichtfried (S&D) durchsetzen.
Mit überwältigender Mehrheit hat das EU-Parlament dem stark kritisierten Vorgehen des Kommissars, wie mehrfach im AK EUROPA Newsletter berichtet, und seinem Vorschlag zur grenzüberschreitenden Zulassung von Gigalinern, das sind bis zu 60 Tonnen schwere und bis zu 25,25 Meter lange LKWs, die Stopptafel gezeigt. Mit 606 Stimmen gegen den Vorschlag, 12 Enthaltungen und nur 54 Stimmen für den Vorschlag ein eindeutiges Signal. Eine Zulassung des grenzüberschreitenden Verkehrs hätte zahlreiche negative Folgen: Erhöhung des Sicherheitsrisikos und der Infrastrukturkosten sowie eine Verlagerung des Verkehrs von der Schiene auf die Straße.

Nun muss die Kommission bis 2016 eine Folgenabschätzung vorlegen. Bis dahin, gibt es laut SPÖ-Delegationsleiter und „Gigaliner“-Berichterstatter Jörg Leichtfried eine „Vollbremsung für die 60-Tonner“.

Mehr Informationen:

Newsletter 29.3.2012

Newsletter 17.1.2013

Newsletter 7.11.2013