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ZurückAm Donnerstag wurde im Plenum des Europäischen Parlaments über den europäischen Binnenmarkt für Telekomdienste abgestimmt. Das betraf unter anderem auch die sogenannte „Netzneutralität“. Damit wurde eine wegweisende Entscheidung für die Zukunft des (freien) Internets getroffen. Schon bislang war es so, dass sich VerbraucherInnen, je nach Datenvolumen und Bandbreite zwischen unterschiedlich teuren Paketen entscheiden konnten und mussten. Die verschickten Daten selbst wurden jedoch gleich behandelt – dies sollte nach Wunsch der Kommission und des Industrieausschusses (ITRE) geändert werden.
Im Netz sind alle gleich?
Netzneutralität bedeutet nichts anderes, als dass alle Datenpakete, egal von wem sie kommen, an wen sie gehen und was sie beinhalten, gleich behandelt werden und daher abhängig von der verfügbaren Bandbreite gleich schnell unterwegs sind. Der Vorschlag der Kommission zum „Europäischen Binnenmarkt für Telekomdienste“ versuchte über die Hintertür die Abschaffung der Netzneutralität einzuschleusen, vom Industrieausschuss wurde dies nur unzulänglich korrigiert. Die Vermutung liegt nahe, dass so den InternetanbieterInnen als Entschädigung für etwaig entgangene Roamingebühren – die Abschaffung von Roaminggebühren war auch im Vorschlag vorgesehen – neue Verdienstmöglichkeiten geboten werden sollten.
Denn der ITRE Bericht sah vor, dass sich AnbieterInnen für ihre Webseiten und Dienste eine bevorzugte Behandlung erkaufen können, indem sie mit den Internetprovidern exklusive Verträge für die Übertragung in besserer Qualität abschließen. Das heißt AnbieterInnen bestimmter Dienste oder Inhalte bezahlen die NetzbetreiberInnen dafür, dass ihre Angebote oder Informationen besonders schnell übertragen werden. AnbieterInnen, die sich das nicht leisten könnten, hätten das Nachsehen. Das wäre eine völlige Abkehr vom freien Internet und der Netzneutralität - dem Grundgedanken des „World Wide Web“ (WWW). Und das mit weitreichenden Folgen: Neben der Benachteiligung im Wettbewerb für kleine AnbieterInnen, würde dies vor allem einen maßgeblichen Einfluss auf den Informationsfluss haben. Ohne Netzneutralität wäre es eine Frage des Geldes, was InternetnutzerInnen wie schnell und in welcher Menge über das Internet abrufen können.
Wiederholt hat die AK vor diesem „Zwei-Klassen-Internet“ und den Folgen gewarnt. VerbraucherInnen müssen darauf vertrauen können, dass Internetdaten ohne Bevorzugung oder Benachteiligung einzelner Dienste vom Internetprovider transportiert werden.
Freies Internet bleibt, Roaminggebühren werden abgeschafft
Mit großer Erwartung wurde diese, für das Internet historische Abstimmung, erwartet. In seiner Abstimmung ist das Plenum des Europäischen Parlaments mehrheitlich den Anträgen der S&D gefolgt und hat sich damit klar für die Netzneutralität entschieden.
Handynutzung und mobiles Surfen soll nach Willen des Europäischen Parlaments ebenfalls ohne Extrakosten möglich sein.
Netzneutralität bedeutet nichts anderes, als dass alle Datenpakete, egal von wem sie kommen, an wen sie gehen und was sie beinhalten, gleich behandelt werden und daher abhängig von der verfügbaren Bandbreite gleich schnell unterwegs sind. Der Vorschlag der Kommission zum „Europäischen Binnenmarkt für Telekomdienste“ versuchte über die Hintertür die Abschaffung der Netzneutralität einzuschleusen, vom Industrieausschuss wurde dies nur unzulänglich korrigiert. Die Vermutung liegt nahe, dass so den InternetanbieterInnen als Entschädigung für etwaig entgangene Roamingebühren – die Abschaffung von Roaminggebühren war auch im Vorschlag vorgesehen – neue Verdienstmöglichkeiten geboten werden sollten.
Denn der ITRE Bericht sah vor, dass sich AnbieterInnen für ihre Webseiten und Dienste eine bevorzugte Behandlung erkaufen können, indem sie mit den Internetprovidern exklusive Verträge für die Übertragung in besserer Qualität abschließen. Das heißt AnbieterInnen bestimmter Dienste oder Inhalte bezahlen die NetzbetreiberInnen dafür, dass ihre Angebote oder Informationen besonders schnell übertragen werden. AnbieterInnen, die sich das nicht leisten könnten, hätten das Nachsehen. Das wäre eine völlige Abkehr vom freien Internet und der Netzneutralität - dem Grundgedanken des „World Wide Web“ (WWW). Und das mit weitreichenden Folgen: Neben der Benachteiligung im Wettbewerb für kleine AnbieterInnen, würde dies vor allem einen maßgeblichen Einfluss auf den Informationsfluss haben. Ohne Netzneutralität wäre es eine Frage des Geldes, was InternetnutzerInnen wie schnell und in welcher Menge über das Internet abrufen können.
Wiederholt hat die AK vor diesem „Zwei-Klassen-Internet“ und den Folgen gewarnt. VerbraucherInnen müssen darauf vertrauen können, dass Internetdaten ohne Bevorzugung oder Benachteiligung einzelner Dienste vom Internetprovider transportiert werden.
Freies Internet bleibt, Roaminggebühren werden abgeschafft
Mit großer Erwartung wurde diese, für das Internet historische Abstimmung, erwartet. In seiner Abstimmung ist das Plenum des Europäischen Parlaments mehrheitlich den Anträgen der S&D gefolgt und hat sich damit klar für die Netzneutralität entschieden.
Handynutzung und mobiles Surfen soll nach Willen des Europäischen Parlaments ebenfalls ohne Extrakosten möglich sein.