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ZurückDer Plan von EU-Verkehrskommissar Siim Kallas, dem Ruf der Frächterlobby zu folgen und den grenzüberschreitenden Verkehr von besonders großen und schweren LKWs (sogenannte Megatrucks oder Gigalinern) zuzulassen, wurde damit Einhalt geboten. Somit bekräftigt das Europäische Parlament sein Bekenntnis zur Verlagerung des Verkehrs von Straße auf die Schiene und demonstriert deutlich, dass das Vorgehen des EU-Verkehrskommissars schlichtweg nicht akzeptabel ist.
Wie alles begann…
Bereits seit einigen Jahren gab es Diskussionen, neben den 40 Tonnen schweren LKWs auch solche bis zu 60 Tonnen und mit einer Länge von bis zu 25,25 Metern zuzulassen. Die von der Kommission veranstalteten Konsultationen brachten allerdings ein eindeutiges Ergebnis: Eine deutliche Mehrheit lehnte Gigaliner, aus einer Vielzahl von guten Gründen (nachzulesen im AK Positionspapier), ab.
Nichts desto trotz entschied EU-Verkehrskommissar Kallas, aufgrund einer Anfrage der EU-Frächterlobbyorganisation (IRU), auf eine Revision zu verzichten und die vorhandene Richtlinie einfach neu zu interpretieren und die grenzüberschreitende Verwendung von Gigalinern zuzulassen. Die Aussprache mit den EU-Abgeordneten endete mit einer „Kopfwäsche“ für Kallas. Selbst die Gigaliner-BefürworterInnen waren empört, dass dies nun ohne Mitentscheidung des Europäischen Parlamentes und des Rates möglich sein soll. Aus diesem Grund legte die Kommission schlussendlich doch einen neune Richtlinienvorschlag vor - wenig überraschend zugunsten grenzüberschreitender Fahrten mit Gigalinern.
Jörg Leichtfried (S&D), zuständiger Berichterstatter im Europäischen Parlament (EP), setzte sich stark dafür ein, dass es keine weitere Öffnung für grenzüberschreitende Fahrten von Gigalinern geben darf. Die Diskussionen in den Ausschüssen verliefen entsprechend kontrovers, wurden doch von den BefürworterInnen gerade der wirtschaftliche und ökologische Nutzen der Gigaliner in den Vordergrund gestellt, während die GegnerInnen u.a. den wirtschaftlichen Aufwand (Anpassung der Infrastruktur) und den Schaden für die Umwelt (Verlagerung von der Schiene auf die Straße) kritisierten.
Breite Ablehnung des Kommissionsvorschlages im Verkehrsausschuss
Diese Woche wurde im Verkehrsausschuss über den Vorschlag abgestimmt. 35 MandatarInnen votierten für eine Ablehnung, vier enthielten sich der Stimme und nur zwei waren für eine Zustimmung. Zudem forderten die Abgeordneten im Kompromissvorschlag, dass die Kommission, eine Folgenabschätzung vorlegen müsse, bevor grenzüberschreitende Gigaliner-Fahrten legalisiert werden. Die Entscheidung des Verkehrsausschuss muss nun noch im Plenum des Europäischen Parlaments bestätigt werden. Dies ist für Mitte April vorgesehen.
Das Abstimmungsergebnis ist ein weiterer wichtiger Schritt in Richtung Verlagerung des Gütertransports auf die Schiene und Straßenverkehrssicherheit.
Bereits seit einigen Jahren gab es Diskussionen, neben den 40 Tonnen schweren LKWs auch solche bis zu 60 Tonnen und mit einer Länge von bis zu 25,25 Metern zuzulassen. Die von der Kommission veranstalteten Konsultationen brachten allerdings ein eindeutiges Ergebnis: Eine deutliche Mehrheit lehnte Gigaliner, aus einer Vielzahl von guten Gründen (nachzulesen im AK Positionspapier), ab.
Nichts desto trotz entschied EU-Verkehrskommissar Kallas, aufgrund einer Anfrage der EU-Frächterlobbyorganisation (IRU), auf eine Revision zu verzichten und die vorhandene Richtlinie einfach neu zu interpretieren und die grenzüberschreitende Verwendung von Gigalinern zuzulassen. Die Aussprache mit den EU-Abgeordneten endete mit einer „Kopfwäsche“ für Kallas. Selbst die Gigaliner-BefürworterInnen waren empört, dass dies nun ohne Mitentscheidung des Europäischen Parlamentes und des Rates möglich sein soll. Aus diesem Grund legte die Kommission schlussendlich doch einen neune Richtlinienvorschlag vor - wenig überraschend zugunsten grenzüberschreitender Fahrten mit Gigalinern.
Jörg Leichtfried (S&D), zuständiger Berichterstatter im Europäischen Parlament (EP), setzte sich stark dafür ein, dass es keine weitere Öffnung für grenzüberschreitende Fahrten von Gigalinern geben darf. Die Diskussionen in den Ausschüssen verliefen entsprechend kontrovers, wurden doch von den BefürworterInnen gerade der wirtschaftliche und ökologische Nutzen der Gigaliner in den Vordergrund gestellt, während die GegnerInnen u.a. den wirtschaftlichen Aufwand (Anpassung der Infrastruktur) und den Schaden für die Umwelt (Verlagerung von der Schiene auf die Straße) kritisierten.
Breite Ablehnung des Kommissionsvorschlages im Verkehrsausschuss
Diese Woche wurde im Verkehrsausschuss über den Vorschlag abgestimmt. 35 MandatarInnen votierten für eine Ablehnung, vier enthielten sich der Stimme und nur zwei waren für eine Zustimmung. Zudem forderten die Abgeordneten im Kompromissvorschlag, dass die Kommission, eine Folgenabschätzung vorlegen müsse, bevor grenzüberschreitende Gigaliner-Fahrten legalisiert werden. Die Entscheidung des Verkehrsausschuss muss nun noch im Plenum des Europäischen Parlaments bestätigt werden. Dies ist für Mitte April vorgesehen.
Das Abstimmungsergebnis ist ein weiterer wichtiger Schritt in Richtung Verlagerung des Gütertransports auf die Schiene und Straßenverkehrssicherheit.