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ZurückFast auf den Tag genau vor einem Jahr hat die EU-Kommission voller Stolz das EU-Sozialinvestitionspaket (SIP) der breiten Öffentlichkeit vorgestellt. Damit wollte man eine umfassende Strategie für strukturelle Reformen in der Sozialpolitik anstoßen und die Mitgliedstaaten dabei unterstützen, den Sozialschutz zu verbessern und in Menschen zu investieren. Das Paket gab umfassende Leitlinien in den Bereichen Investitionen in Kinder, aktive Inklusion, Gesundheitsversorgung und Langzeitpflege, Obdachlosigkeit und sozialpolitische Innovationen an die Hand. Die Bilanz fällt aus Sicht der EU-Kommission bislang positiv aus, wenn auch noch viel Arbeit wartet.
Investitionen zugunsten der Menschen und der sozialen Kohäsion lohnen sich
Die AK hat bereits vor längerem in einer Studie nachgewiesen, dass Investitionen in die Kinderbetreuung neben beträchtlichen Beschäftigungseffekten auch deutliche Mehreinnahmen für die öffentliche Hand ermöglichen. Das SIP hat ebenfalls die Wichtigkeit der Investitionen in Kinder erkannt. Als Folge des Aufrufs der Kommission in Kinder mehr zu investieren hat zum Beispiel Belgien am 10. Juni 2013 einen nationalen Aktionsplan zur Bekämpfung von Kinderarmut vorgelegt, der sich ausdrücklich auf die Empfehlung der Kommission „Investitionen in Kinder: Den Kreislauf der Benachteiligung durchbrechen“ bezieht und 140 konkrete Maßnahmen vorsieht, mit denen der Zugang zu angemessenen Ressourcen und erschwinglichen und hochwertigen Leistungen verbessert werden soll. Auch Deutschland, Frankreich, Ungarn, Lettland, Polen und das Vereinigte Königreich haben im Rahmen ihrer Strategien zur Verbesserung der Chancen von Kindern Initiativen gestartet, damit mehr Kinder in den Genuss frühkindlicher Betreuung, Bildung und Erziehung kommen. Auch die österreichische Bundesregierung hat sich in ihrem Regierungsübereinkommen auf den Ausbau der Kinderbetreuung geeinigt und will dafür bis 2017 350 Millionen Euro zur Verfügung stellen. Man sieht, dass sich etwas bewegt, wenn man nur will.
Europäische Sozialfonds: 20% der Mittel stehen für soziale Inklusion zur Verfügung
Als eines der Ergebnisse des SIP kann gesehen werden, dass im neuen Programmzeitraum des Europäischen Sozialfonds in jedem Mitgliedstaat mindestens 20 % der Mittel zur Förderung der sozialen Inklusion eingesetzt werden. Dies wird hoffentlich dazu beitragen, soziale Investitionen gemäß den in den länderspezifischen Empfehlungen festgelegten Prioritäten zu fördern. Im selben Zeitraum wird der Europäische Hilfsfonds gegen Armut konkrete Hilfe in Form von Nahrungsmitteln oder Gütern des täglichen Bedarfs zugunsten der am stärksten von Armut betroffenen Menschen und in materieller Armut lebenden Kinder leisten und Maßnahmen für deren soziale Integration anbieten.
Fahrplan gibt Überblick über Maßnahmen im Rahmen des SIP
Damit man im Dschungel der ergriffenen und geplanten Maßnahmen den Überblick nicht verliert, hat die EU-Kommission eine Website eingerichtet, wo alle Informationen abrufbar sind. Wichtig wird aber auch sein, dass sowohl die EU-Kommission, als auch die Mitgliedstaaten tatsächlich erkennen, dass Sozialinvestitionen prioritär zu behandeln sind und sich rechnen.
Weiterführende Informationen:
EU-Sozialinvestitionspaket
AK Studie zur Kinderbetreuung
Die AK hat bereits vor längerem in einer Studie nachgewiesen, dass Investitionen in die Kinderbetreuung neben beträchtlichen Beschäftigungseffekten auch deutliche Mehreinnahmen für die öffentliche Hand ermöglichen. Das SIP hat ebenfalls die Wichtigkeit der Investitionen in Kinder erkannt. Als Folge des Aufrufs der Kommission in Kinder mehr zu investieren hat zum Beispiel Belgien am 10. Juni 2013 einen nationalen Aktionsplan zur Bekämpfung von Kinderarmut vorgelegt, der sich ausdrücklich auf die Empfehlung der Kommission „Investitionen in Kinder: Den Kreislauf der Benachteiligung durchbrechen“ bezieht und 140 konkrete Maßnahmen vorsieht, mit denen der Zugang zu angemessenen Ressourcen und erschwinglichen und hochwertigen Leistungen verbessert werden soll. Auch Deutschland, Frankreich, Ungarn, Lettland, Polen und das Vereinigte Königreich haben im Rahmen ihrer Strategien zur Verbesserung der Chancen von Kindern Initiativen gestartet, damit mehr Kinder in den Genuss frühkindlicher Betreuung, Bildung und Erziehung kommen. Auch die österreichische Bundesregierung hat sich in ihrem Regierungsübereinkommen auf den Ausbau der Kinderbetreuung geeinigt und will dafür bis 2017 350 Millionen Euro zur Verfügung stellen. Man sieht, dass sich etwas bewegt, wenn man nur will.
Europäische Sozialfonds: 20% der Mittel stehen für soziale Inklusion zur Verfügung
Als eines der Ergebnisse des SIP kann gesehen werden, dass im neuen Programmzeitraum des Europäischen Sozialfonds in jedem Mitgliedstaat mindestens 20 % der Mittel zur Förderung der sozialen Inklusion eingesetzt werden. Dies wird hoffentlich dazu beitragen, soziale Investitionen gemäß den in den länderspezifischen Empfehlungen festgelegten Prioritäten zu fördern. Im selben Zeitraum wird der Europäische Hilfsfonds gegen Armut konkrete Hilfe in Form von Nahrungsmitteln oder Gütern des täglichen Bedarfs zugunsten der am stärksten von Armut betroffenen Menschen und in materieller Armut lebenden Kinder leisten und Maßnahmen für deren soziale Integration anbieten.
Fahrplan gibt Überblick über Maßnahmen im Rahmen des SIP
Damit man im Dschungel der ergriffenen und geplanten Maßnahmen den Überblick nicht verliert, hat die EU-Kommission eine Website eingerichtet, wo alle Informationen abrufbar sind. Wichtig wird aber auch sein, dass sowohl die EU-Kommission, als auch die Mitgliedstaaten tatsächlich erkennen, dass Sozialinvestitionen prioritär zu behandeln sind und sich rechnen.
Weiterführende Informationen:
EU-Sozialinvestitionspaket
AK Studie zur Kinderbetreuung