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ZurückErst letzte Woche hat der Verkehrsausschuss des Europäischen Parlaments einen Verordnungsentwurf der Kommission abgelehnt, der zu deutlichen Verschlechterungen bei den Bereitschafts- und Flugdienstzeiten für Piloten geführt hätte. Die Kommission hat nun angesichts des Protests von Europäischem Parlament und ArbeitnehmervertreterInnen reagiert und mit der Europäischen Transportarbeiter-Föderation eine Einigung über die künftigen Flugdienstzeiten erzielt. Viele EU-Abgeordnete zeigten sich wegen der Vorgehensweise der Kommission jedoch trotzdem sehr unzufrieden.
Nach Gesprächen mit der Gewerkschaft der Europäischen Transportarbeiter-Föderation (ETF) hat die Kommission ihren Verordnungsentwurf angepasst. Laut den KommissionsbeamtInnen sollen Piloten unter anderem nicht mehr als 1.000 Flugstunden in 12 Monaten absolvieren, bisher waren es 1.300 Flugstunden. Die wöchentliche Ruhezeit soll ebenfalls ausgeweitet werden, von eineinhalb auf zwei Tage. Bei Nachtflügen soll die Dienstzeit nun 11 Stunden nicht mehr überschreiten.
Darüber hinaus verspricht die Kommission, dass VertreterInnen des Flugpersonals bei jeglichen zukünftigen Änderungen miteinbezogen werden. Das gleiche gelte für das Europäische Parlament. Die EASA soll dazu verpflichtet werden, ein Monitoring- und Forschungsprogramm zur Übermüdung des Flugpersonals einzuführen.
SozialdemokratInnen, Grüne und Europäische Linke gegen den Kommissionsentwurf
Trotz der Verbesserungen äußerten insbesondere MandatarInnen der SozialdemokratInnen und der Grünen Kritik an der Informationspolitik. „Wir haben keine Informationen darüber bekommen, wie der Kommissionsvorschlag nun aussieht, wir können nicht über etwas abstimmen, wenn wir den Inhalt nicht kennen“, so die Grüne EU-Abg. Lichtenberger im Plenum. Jörg Leichtfried von den SozialdemokratInnen wiederum kritisierte, dass Piloten bis zu 12,5 Stunden Dienstzeit bei Nachtflügen haben können, die Kommission dagegen sagt, es wären nur 11 Stunden. Aus diesem Grund haben weder SozialdemokratInnen, Grüne, noch die Europäischen Linken dem neuen Kommissionsentwurf zugestimmt. Die Stimmen von der Europäischen Volkspartei, den Liberalen und den Europäischen Konservativen reichten jedoch locker für eine Mehrheit aus: Die EU-Abgeordneten sprachen sich mit 387:218 Stimmen für die Durchführungsverordnung der Kommission aus.
Damit kann die Durchführungsverordnung schon demnächst in Kraft treten, außer der Rat lehnt den neuen Vorschlag der Kommission doch noch ab. Das ist aber nicht zu vermuten, weil sie bereits dem ursprünglichen Vorschlag im Juli mit großer Mehrheit zugestimmt haben – nur Österreich und die Niederlande stimmten damals dagegen.
Siehe auch AK EUROPA-Artikel: EU-Parlamentsausschuss stoppt Pläne zu längeren Arbeitszeiten für Flugzeugpiloten
Darüber hinaus verspricht die Kommission, dass VertreterInnen des Flugpersonals bei jeglichen zukünftigen Änderungen miteinbezogen werden. Das gleiche gelte für das Europäische Parlament. Die EASA soll dazu verpflichtet werden, ein Monitoring- und Forschungsprogramm zur Übermüdung des Flugpersonals einzuführen.
SozialdemokratInnen, Grüne und Europäische Linke gegen den Kommissionsentwurf
Trotz der Verbesserungen äußerten insbesondere MandatarInnen der SozialdemokratInnen und der Grünen Kritik an der Informationspolitik. „Wir haben keine Informationen darüber bekommen, wie der Kommissionsvorschlag nun aussieht, wir können nicht über etwas abstimmen, wenn wir den Inhalt nicht kennen“, so die Grüne EU-Abg. Lichtenberger im Plenum. Jörg Leichtfried von den SozialdemokratInnen wiederum kritisierte, dass Piloten bis zu 12,5 Stunden Dienstzeit bei Nachtflügen haben können, die Kommission dagegen sagt, es wären nur 11 Stunden. Aus diesem Grund haben weder SozialdemokratInnen, Grüne, noch die Europäischen Linken dem neuen Kommissionsentwurf zugestimmt. Die Stimmen von der Europäischen Volkspartei, den Liberalen und den Europäischen Konservativen reichten jedoch locker für eine Mehrheit aus: Die EU-Abgeordneten sprachen sich mit 387:218 Stimmen für die Durchführungsverordnung der Kommission aus.
Damit kann die Durchführungsverordnung schon demnächst in Kraft treten, außer der Rat lehnt den neuen Vorschlag der Kommission doch noch ab. Das ist aber nicht zu vermuten, weil sie bereits dem ursprünglichen Vorschlag im Juli mit großer Mehrheit zugestimmt haben – nur Österreich und die Niederlande stimmten damals dagegen.
Siehe auch AK EUROPA-Artikel: EU-Parlamentsausschuss stoppt Pläne zu längeren Arbeitszeiten für Flugzeugpiloten