Nachrichten
ZurückDiese Woche präsentierte die EU-Kommission das mit langer Spannung erwartete Sozialinvestitionspaket (SIP). Die Erwartungen waren groß, obwohl man bereits im Vorhinein wusste, dass es zu keinen gesetzlichen Vorschlägen kommen wird. Aber in Zeiten der Krise sind jegliche Art von Ratschlägen mehr als willkommen, gerade um die hohe Arbeitslosigkeit zu verringern und die Menschen wieder in Beschäftigung zu bekommen. Erfreulich ist, dass die Kommission erstmals die Wichtigkeit und die Erfolge der Sozialpolitik, gerade auch in Krisenzeiten, herausstreicht. Ein echtes Novum!
Kommission: Mitgliedstaaten sollen mehr Gewicht auf soziale Investitionen legen
Kaum einer hätte sich das gedacht. Noch vor kurzem war immer wieder auch von Seiten der EU-Kommission zu hören, dass Sozialausgaben vorwiegend mit „Kosten“ verbunden sind und daher stets Kürzungen der Sozialbudgets gefordert wurden. Nun scheint es so, dass man doch zur Erkenntnis gelangt ist, dass sich Investitionen in den Sozialstaat lohnen. Jahrelang hat dies die Arbeiterkammer mit zahlreichen Studien belegt. Dass sich diese Erkenntnis nun auch in der Kommission durchgesetzt hat, ist als ein erstes positives Zeichen zu werten, dem jedoch Taten folgen müssen.
Sozialinvestitionen steigern die Fähigkeiten und Qualifikationen der BürgerInnen
Konkret bietet nun das Sozialinvestitionspaket den Mitgliedstaaten Leitlinien für eine effizientere und effektivere Sozialpolitik angesichts der enormen Herausforderungen, vor denen sie derzeit stehen. Dazu gehören hohe finanzielle Belastungen, zunehmende Armut und soziale Ausgrenzung sowie Arbeitslosigkeit auf Rekordniveau, vor allem bei jungen Menschen. Hinzu kommen überdies eine alternde Bevölkerung und ein sinkender Anteil von Menschen im erwerbsfähigen Alter. All diese Faktoren stellen die Nachhaltigkeit und Angemessenheit der nationalen Sozialsysteme auf die Probe. Maßnahmen sollen sicherstellen, dass die Sozialschutzsysteme den Bedürfnissen der Menschen in kritischen Lebensabschnitten gerecht werden. Dies impliziert möglichst frühzeitige Investitionen, um späteren Notsituationen vorzubeugen und die Menschen auf Lebensrisiken vorzubereiten, anstatt im Nachhinein die Schäden zu beheben.
Investitionen in Kinder und junge Menschen sind daher wichtig
Ein Punkt, der besonders wichtig ist, stellen die Investitionen in Kinder und junge Menschen dar. Am Beispiel der Kinderbetreuung untermauert die EU-Kommission die Analyse der Arbeiterkammer, dass Investitionen in den Ausbau der Kinderbetreuung nicht nur die Zukunftschancen der Kinder verbessern, sondern auch beachtliche Beschäftigungspotenziale realisiert werden können und letztlich auch eine dauerhafte Entlastung der öffentlichen Budgets möglich ist. Trotz einiger wirklich positiver Punkte im SIP ist aber umso wichtiger, dass im kommenden EU-Budget sichergestellt wird, dass für all die guten Ideen und Leitlinien der Kommission auch die notwendigen Mittel zu Verfügung gestellt werden.
Weiterführende Informationen:
Presseaussendung der Arbeiterkammer zum Sozialinvestitionspaket (SIP)
Presseaussendung der EU-Kommission zum Sozialinvestitionspaket (SIP)
Unterlagen zum Sozialinvestitionspaket (SIP)
Kaum einer hätte sich das gedacht. Noch vor kurzem war immer wieder auch von Seiten der EU-Kommission zu hören, dass Sozialausgaben vorwiegend mit „Kosten“ verbunden sind und daher stets Kürzungen der Sozialbudgets gefordert wurden. Nun scheint es so, dass man doch zur Erkenntnis gelangt ist, dass sich Investitionen in den Sozialstaat lohnen. Jahrelang hat dies die Arbeiterkammer mit zahlreichen Studien belegt. Dass sich diese Erkenntnis nun auch in der Kommission durchgesetzt hat, ist als ein erstes positives Zeichen zu werten, dem jedoch Taten folgen müssen.
Sozialinvestitionen steigern die Fähigkeiten und Qualifikationen der BürgerInnen
Konkret bietet nun das Sozialinvestitionspaket den Mitgliedstaaten Leitlinien für eine effizientere und effektivere Sozialpolitik angesichts der enormen Herausforderungen, vor denen sie derzeit stehen. Dazu gehören hohe finanzielle Belastungen, zunehmende Armut und soziale Ausgrenzung sowie Arbeitslosigkeit auf Rekordniveau, vor allem bei jungen Menschen. Hinzu kommen überdies eine alternde Bevölkerung und ein sinkender Anteil von Menschen im erwerbsfähigen Alter. All diese Faktoren stellen die Nachhaltigkeit und Angemessenheit der nationalen Sozialsysteme auf die Probe. Maßnahmen sollen sicherstellen, dass die Sozialschutzsysteme den Bedürfnissen der Menschen in kritischen Lebensabschnitten gerecht werden. Dies impliziert möglichst frühzeitige Investitionen, um späteren Notsituationen vorzubeugen und die Menschen auf Lebensrisiken vorzubereiten, anstatt im Nachhinein die Schäden zu beheben.
Investitionen in Kinder und junge Menschen sind daher wichtig
Ein Punkt, der besonders wichtig ist, stellen die Investitionen in Kinder und junge Menschen dar. Am Beispiel der Kinderbetreuung untermauert die EU-Kommission die Analyse der Arbeiterkammer, dass Investitionen in den Ausbau der Kinderbetreuung nicht nur die Zukunftschancen der Kinder verbessern, sondern auch beachtliche Beschäftigungspotenziale realisiert werden können und letztlich auch eine dauerhafte Entlastung der öffentlichen Budgets möglich ist. Trotz einiger wirklich positiver Punkte im SIP ist aber umso wichtiger, dass im kommenden EU-Budget sichergestellt wird, dass für all die guten Ideen und Leitlinien der Kommission auch die notwendigen Mittel zu Verfügung gestellt werden.
Weiterführende Informationen:
Presseaussendung der Arbeiterkammer zum Sozialinvestitionspaket (SIP)
Presseaussendung der EU-Kommission zum Sozialinvestitionspaket (SIP)
Unterlagen zum Sozialinvestitionspaket (SIP)