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ZurückSo hatte sich EU-Verkehrskommissar Siim Kallas das sicher nicht vorgestellt: Sein Legislativvorschlag zu den Dienstleistungen am Boden rund ums Flugzeug – dem Be- und Entladen, Warten, Sicherheitspersonal, Enteisung, etc. wurde mit deutlicher Mehrheit abgelehnt. Selbst viele seiner Parteifreunde von der Europäischen Volkspartei kritisierten den Vorschlag bereits im Vorfeld, der keine zusätzliche Effizienz dafür aber noch mehr Druck auf die Beschäftigten bringen würde. Das endgültige Aus bedeutet das für den Kommissionsvorschlag jedoch nicht: Der Text wurde in den Verkehrsausschuss zurückverwiesen.
Bereits im Verkehrsausschuss war der Vorschlag zu den Bodenabfertigungsdiensten abgelehnt worden. Im Plenum wurde das Votum des Ausschusses nun mit der deutlichen Mehrheit von 396 zu 272 Stimmen bestätigt. Kallas sah in dem Vorschlag vor, die Dienstleistungen rund ums Flugzeug auf den Flughäfen weiter zu liberalisieren – ohne Rücksicht auf die Qualifikationserfordernisse und die Arbeitsbedingungen der Beschäftigten zu nehmen. EU-weit machten Arbeitnehmervertretungen auf die in diesem Bereich manchmal sogar prekären Arbeitsbedingungen aufmerksam und forderten die Ablehnung des Verordnungsvorschlags, so auch die Arbeiterkammer. Bemerkenswert war, dass alle österreichischen EU-Abgeordneten die Ablehnung unterstützten (nur EU-Mandatar Hans-Peter Martin stimmte nicht mit ab) Der Vorschlag wurde nun zwar vorerst abgelehnt, aber an den federführenden Verkehrsausschuss zur neuerlichen Behandlung zurückverwiesen.
Nun besteht erneut die Chance, dass die EU-Abgeordneten Qualifikation und Arbeitsbedingungen der Bediensteten verbessern. Wenig erfreulich war leider der ursprüngliche Vorschlag von Parlamentsberichterstatter Artur Zasada von der Europäischen Volkspartei, der sich fast ausschließlich darauf konzentrierte, die Bodenabfertigungsdienste noch weiter zu liberalisieren als es EU-Verkehrskommissar Kallas ohnehin schon vorgesehen hatte.
Bis ein neuer Berichtsentwurf im Verkehrsausschuss vorliegt, werden noch Monate vergehen. Sollte der Text dann nicht besser aussehen, besteht die Möglichkeit dass der Kommissionsvorschlag vom Europäischen Parlament endgültig abgelehnt wird. Damit wäre Verkehrskommissar Kallas gezwungen seinen Verordnungsvorschlag zurückzuziehen.
Nun besteht erneut die Chance, dass die EU-Abgeordneten Qualifikation und Arbeitsbedingungen der Bediensteten verbessern. Wenig erfreulich war leider der ursprüngliche Vorschlag von Parlamentsberichterstatter Artur Zasada von der Europäischen Volkspartei, der sich fast ausschließlich darauf konzentrierte, die Bodenabfertigungsdienste noch weiter zu liberalisieren als es EU-Verkehrskommissar Kallas ohnehin schon vorgesehen hatte.
Bis ein neuer Berichtsentwurf im Verkehrsausschuss vorliegt, werden noch Monate vergehen. Sollte der Text dann nicht besser aussehen, besteht die Möglichkeit dass der Kommissionsvorschlag vom Europäischen Parlament endgültig abgelehnt wird. Damit wäre Verkehrskommissar Kallas gezwungen seinen Verordnungsvorschlag zurückzuziehen.