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Diese Woche stellte die EU-Kommission ihren dritten Demografie-Bericht vor. Die Ergebnisse überraschten nicht wirklich. Dass die EuropäerInnen älter werden und die EU-Bevölkerung schrumpft ist bereits hinlänglich bekannt. Die EU-Kommission zieht aus der demografischen Entwicklung jedoch weitreichende Schlüsse. Sie sieht die Gefahr explodierender Sozialausgaben in den Bereichen Pensionen, Gesundheitsvorsorge und Langzeitpflege. Als Lösung wird die Reform der sozialen Sicherungssysteme gefordert.
Die Lebenserwartung stieg stetig um 2-3 Monate pro Jahr

An manchen Fakten kann man schwer rütteln. Die Alterung Europas ist so ein Faktum. Glaubt man allen Erhebungen, so haben wir es mit einem kontinuierlichen Anstieg der Lebenserwartung um etwa 2-3 Monate pro Jahr zu tun. Die Zahl der Menschen, die über 60 Jahr alt sind, steigt in der EU jedes Jahr um zwei Millionen. Die Geburtenrate ist leider weniger erfreulich und so kommt es insgesamt zu einem Bevölkerungsrückgang, der wiederum zu Überalterung führt. Nicht zu Unrecht fordert in diesem Zusammenhang die EU-Kommission eine moderne Familienpolitik ein, die auf die Vereinbarkeit von Beruf und Familie abzielt. Dies würde auch dazu führen, dass mehr Menschen dem Arbeitsmarkt zur Verfügung stünden. Hier besteht dringender Handlungsbedarf. Sowohl die Mitgliedstatten als auch die EU-Kommission müssen sich dieser Problematik annehmen und nicht nur immer auf sie hinweisen.

EuropäerInnen müssen länger Arbeiten

Als Folge der demografischen Entwicklungen sieht die EU-Kommission explodierende Sozialausgaben auf die Mitgliedstaaten zukommen. Sie fordert, dass es daher gerade bei den Pensionen zu Reformen kommen muss. In die gleiche Kerbe schlägt auch der neueste OECD Bericht „Renten auf einen Blick 2011“. Die OECD macht Trends aus, wie die Mitgliedstaaten mit der Problematik der Überalterung, aber auch mit der Finanzierung der Pensionssysteme zukünftig umgehen können. Ein Trend sei die automatische Anpassung der Pensionen an die Entwicklung der Lebenserwartung. Die Forderung der EU-Kommission in ihrem Jahreswachtsumsbericht weicht davon nicht sehr weit ab, denn sie wünschte sich eine Anhebung des Pensionsantritts- bzw Rentenantrittsalters und eine gleichzeitige automatische Kopplung an den Anstieg der Lebenserwartung. Die Arbeiterkammer sprach sich schon bisher gegen jede Art von Automatismus aus, denn ein Automatismus würde bedeuten, dass sich die Politik bei allfälligen zukünftigen Entscheidungen der Alterssicherung der politischen Verantwortung entledigen würde. Des Weiteren sieht die OECD in der Anhebung des gesetzlichen Pensionsalters ebenfalls eine Lösung zur zukünftigen Finanzierung der Pensionssysteme. Eine Erhöhung der Pensionsbeiträge bzw. Steuern sieht sie nicht kommen, denn die Mitgliedstaaten sind gerade mit der Konsolidierung der Haushalte beschäftigt. Ausgeklammert wird dabei völlig die Ursache der Verschuldung, die letztlich zur notwendigen Konsolidierung der Haushalte vieler Mitgliedstaaten führte. Dass dies allein mit der zukünftigen Unfinanzierbarkeit der Sicherungssysteme zu tun hat, ist wohl mehr als zu bezweifeln.

Weiterführende Informationen:

Demografie Bericht 2010

Renten auf einen Blick 2011: Renteneinkommenssysteme in OECD- und G-20 Ländern (nur auf Englisch)