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Die Herbstprognose, die diesen Dienstag von Wirtschafts- und Währungskommissar Joaquín Almunia vorgestellt wurde, prognostiziert für die kommenden zwei Jahre erstmals wieder leicht positive Wachstumsraten. Die Situation am Arbeitsmarkt wird sich mit über 10% Arbeitslosigkeit in den kommenden zwei Jahren aber weiterhin verschlechtern. Almunia bekräftigte, dass trotzdem spätestens ab 2011 wieder gespart werden müsse.
Die Wirtschaft ist EU-weit seit dem vierten Quartal 2008 um insgesamt 5% geschrumpft, was die jetzige Krise zur größten Krise in der Unions Geschichte macht. Unterschiede in der Schwere der Rezession zwischen den Mitgliedsstaaten können zu einem großen Teil durch eine unterschiedliche Betroffenheit des Finanzsektors, die Existenz einer Immobilienblase und Abhängigkeit vom Welthandel erklärt werden.

Die Kommission erwartet für das zweite Halbjahr 2009 erstmals wieder leicht positive Wachstumsraten, belässt die Gesamtprognose für 2009 aber unverändert bei -4%. Für 2010 und 2011 prognostiziert die Kommission ein leicht positives Wachstum von 0,7% bzw. 1,6% für die EU27 (1,5% für die Eurozone). Für Österreich wird eine langsame Erholung mit einem Wirtschaftswachstum von 1% 2010 und 1,5% 2011 vorausgesagt.

Wirtschaftswachstum von Außenhandel und Binnennachfrage abhängig


Für Österreich als kleine, offene Volkswirtschaft ist die Prognose besonders abhängig von der Entwicklung des Außenhandels: Falls sich der Rest der europäischen Wirtschaft schneller als gedacht erholen sollte, würde dies auch zu einer größeren Nachfrage nach österreichischen Produkten und dadurch zu einem höheren Wirtschaftswachstum über Exporte führen. Falls auf der anderen Seite der internationale Handel sich nicht erholt, wird das auch das Wirtschaftswachstum in Österreich hemmen, so die Kommission.

Ein Aufschwung in den Exporten führt unter normalen Bedingungen zu einem Ansteigen der Investitionen, was wiederum zu einem Anstieg bei Beschäftigung und Konsum führt. Dieser Zusammenhang zwischen Exporten und Beschäftigung wird in der jetzigen Situation mit niedrigem Kreditwachstum, hoher Haushaltsverschuldung und Arbeitslosigkeit, die sich ihrerseits negativ auf die Binnennachfrage auswirken, jedoch geringer sein.

Arbeitslosigkeit steigt weiter an


Durch kurzfristige Politikmaßnahmen wie Kurzarbeit und vorgezogene Infrastrukturinvestitionen konnte die Schwere der Krise auf den Arbeitsmarkt abgefangen werden. In den nächsten zwei Jahren, wenn diese kurzfristigen Effekte nachlassen, wird die Arbeitslosigkeit in der EU weiter ansteigen. Von derzeit 9,2% (September 2009) auf 10,3% im nächsten Jahr und unverändert hoch mit 10,2% in 2011 (EU27). Die Prognose für den Arbeitsmarkt der Eurozone ist - durch das größere Gewicht Spaniens mit einer Arbeitslosenrate von 20% in der kleineren Gruppe - mit 10,7% 2010 und 10,9% 2011noch schlechter.

Jetzt ist aber wieder Sparen angesagt

Das öffentliche Defizit wird sich in der EU in diesem Jahr von 2,25% auf 7% verdreifachen. Diese Verschlechterung ist einerseits auf die Wirkung der automatischen Stabilisatoren und die Konjunkturpakete zurückzuführen, andererseits sind auch die Steuereinnahmen aufgrund der Rezession zurückgegangen. In Österreich wird das Budgetdefizit von 4,3% des BIP (2009) auf 5,5% in 2010 ansteigen.

Nach dem letzten Treffen der Wirtschafts- und Finanzminister kündigte Almunia an, dass 2011 das Ende der fiskalischen Maßnahmen aufgrund der Krise beginnen müsse („Exit-Strategy“), falls ein nachhaltiger Aufschwung in der Wirtschaft da sei. Bei der Prognose sprach er davon, dass dieser nachhaltige Wirtschaftsaufschwung nun da sei und im Zuge der laufenden Defizitverfahren die Kommission manchen Mitgliedsstaaten bereits 2010, trotz der schlechten Arbeitsmarktaussichten, einen Sparkurs verordnen werde. Alle Mitgliedsstaaten sollen spätestens ab 2011 ihre Staatsschuld um mindestens 0,5% Punkte pro Jahr senken.


Weiterführende Informationen:

Herbstprognose der Europäischen Kommission (nur in Englisch)