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ZurückBereits seit Jahren gibt es weltweit Verhandlungen zur Bekämpfung des Klimawandels. Auf Ebene der Welthandelsorganisation laufen bereits seit langem Gespräche, um Zölle auf Umweltgüter zu reduzieren bzw. ganz zu streichen. Laut den EU-Verhandlern wäre aber gerade der barrierefreie Handel mit Umweltwaren ein Beitrag zur Reduzierung der Auswirkungen des Klimawandels.
Nicola Notaro, Beamter der Generaldirektion Umwelt in der Europäischen Kommission erläuterte bei einem Treffen mit der Zivilgesellschaft zum Thema Handel und Klimawandel, dass dieses Jahr einige Chance bestehen beim Kampf gegen den Klimawandel Fortschritte zu erzielen. Bereits im Juli findet der G8-Gipfel in Aquila statt, bei dem der Klimawandel auf der Tagesordnung stehen wird. Auch das Major Economies Forum, ein Zusammentreffen von 16 Ländern, die zusammen auf 80 % der CO2-Weltemissionen kommen, sei ein wichtiger Ort, um Maßnahmen gegen die Klimaveränderung zu diskutieren. Das Forum traf sich bereits Ende April 2009 in Washington, um saubere Energiegewinnung, Finanzierung von Umwelttechnologien und den nötigen Rechtsrahmen zu diskutieren. Die VertreterInnen des Major Economies Forum sehen sich nicht als Konkurrenz zu den für Dezember 2009 anberaumten UN-Klimaverhandlungen in Kopenhagen. Bei der UN-Konferenz soll es insbesondere um ein Nachfolgeabkommen zum Kyoto-Protokoll gehen. Große Hoffnung wird in die USA gesetzt, nachdem US-Präsident Obama Bereitschaft signalisiert hatte, Maßnahmen gegen den Klimawandel zu unterstützen.
Notaro informierte auf Anfrage darüber, dass es Überlegungen gebe, die Strukturen bei den Generaldirektionen der Kommission zu ändern. So könnte es zu einer Zusammenlegung von Teilen der Umwelt- und der Energiegeneraldirektion zu einer Generaldirektion für Klima und Energie kommen. VertreterInnen der Zivilgesellschaft reagierten auf diese Information skeptisch.
Mehrere ExpertInnen, unter anderem Mahesh Sugathan vom Internationalen Zentrum für Handel und nachhaltiger Entwicklung, Krister Holm von der Schwedischen Gesellschaft für Naturschutz und Helle Juhler Verdoner von Alstom Power System führten ihre Überlegungen bezüglich des Handels mit Umweltgütern aus.
So belaufe sich der Wert des globalen Handels mit Umweltgütern und –dienstleistungen auf rund 650 Mrd. $. Eines der Kernprobleme, bei den Verhandlungen auf WTO-Ebene ist, dass es derzeit noch keine Definition gibt, was überhaupt unter einem Umweltgut zu verstehen sei. Eine Pumpe beispielsweise könne ein solches Produkt sein, wenn es für Solar-Heißwassersysteme verwendet wird; Pumpen werden aber auch zur Erdölförderung genutzt und können dann nicht als Umweltgut gesehen werden. Die Länder hätten sehr unterschiedliche Vorstellungen über Umweltgüter. Qatar möchte zum Beispiel die Einbeziehung von Naturgassystemen, Brasilien macht sich für die Berücksichtigung von Biotreibstoffen stark. Gerade bei den Biotreibstoffen gibt es viel Widerstand, da die Frage zu stellen sei, ob die Gewinnung dieser Treibstoffe nicht auf die Kosten des Regenwaldes gehe und es sich überdies nicht einfach um ein landwirtschaftliches Produkt handle. Das Problem sei auch, dass sich die Produkte mit Umweltbezug ständig weiterentwickeln.
Bei den Zöllen für Umweltgüter sei das Ziel zumindest die Maximalzölle zu reduzieren. Die tatsächlich angewendeten Zölle liegen in der Regel erheblich unter den Höchsttarifen. Selbstverständlich könne aber die Reduzierung von Zöllen allein nicht weiterhelfen. Ein Paket von Maßnahmen sei nötig, um den Klimawandel zu verlangsamen. Aufgeworfen wurde auch die Frage, ob mit dem Handel von Umweltgütern geistige Eigentumsrechte verletzt werden könnten. Studien zeigen derzeit aber so gut wie keine Verletzungen von Eigentumsrechten. Die Vertreterin von Alstom Power Systems betonte, dass es einen Preis für CO2-Emissionen geben müsse. Dadurch würde sich die Entwicklung grüner Technologien für private Unternehmen rentieren, da dann auch die Nachfrage nach umweltfreundlichen Energiegewinnungsformen steigen würde.
Es bleibt abzuwarten, welche Ergebnisse die Konferenzen zum Klimawandel im kommenden Halbjahr bringen werden. Ein rascher Durchbruch ist trotz des Bekenntnisses der USA zur Bekämpfung des Klimawandels jedoch nicht zu erwarten.
Notaro informierte auf Anfrage darüber, dass es Überlegungen gebe, die Strukturen bei den Generaldirektionen der Kommission zu ändern. So könnte es zu einer Zusammenlegung von Teilen der Umwelt- und der Energiegeneraldirektion zu einer Generaldirektion für Klima und Energie kommen. VertreterInnen der Zivilgesellschaft reagierten auf diese Information skeptisch.
Mehrere ExpertInnen, unter anderem Mahesh Sugathan vom Internationalen Zentrum für Handel und nachhaltiger Entwicklung, Krister Holm von der Schwedischen Gesellschaft für Naturschutz und Helle Juhler Verdoner von Alstom Power System führten ihre Überlegungen bezüglich des Handels mit Umweltgütern aus.
So belaufe sich der Wert des globalen Handels mit Umweltgütern und –dienstleistungen auf rund 650 Mrd. $. Eines der Kernprobleme, bei den Verhandlungen auf WTO-Ebene ist, dass es derzeit noch keine Definition gibt, was überhaupt unter einem Umweltgut zu verstehen sei. Eine Pumpe beispielsweise könne ein solches Produkt sein, wenn es für Solar-Heißwassersysteme verwendet wird; Pumpen werden aber auch zur Erdölförderung genutzt und können dann nicht als Umweltgut gesehen werden. Die Länder hätten sehr unterschiedliche Vorstellungen über Umweltgüter. Qatar möchte zum Beispiel die Einbeziehung von Naturgassystemen, Brasilien macht sich für die Berücksichtigung von Biotreibstoffen stark. Gerade bei den Biotreibstoffen gibt es viel Widerstand, da die Frage zu stellen sei, ob die Gewinnung dieser Treibstoffe nicht auf die Kosten des Regenwaldes gehe und es sich überdies nicht einfach um ein landwirtschaftliches Produkt handle. Das Problem sei auch, dass sich die Produkte mit Umweltbezug ständig weiterentwickeln.
Bei den Zöllen für Umweltgüter sei das Ziel zumindest die Maximalzölle zu reduzieren. Die tatsächlich angewendeten Zölle liegen in der Regel erheblich unter den Höchsttarifen. Selbstverständlich könne aber die Reduzierung von Zöllen allein nicht weiterhelfen. Ein Paket von Maßnahmen sei nötig, um den Klimawandel zu verlangsamen. Aufgeworfen wurde auch die Frage, ob mit dem Handel von Umweltgütern geistige Eigentumsrechte verletzt werden könnten. Studien zeigen derzeit aber so gut wie keine Verletzungen von Eigentumsrechten. Die Vertreterin von Alstom Power Systems betonte, dass es einen Preis für CO2-Emissionen geben müsse. Dadurch würde sich die Entwicklung grüner Technologien für private Unternehmen rentieren, da dann auch die Nachfrage nach umweltfreundlichen Energiegewinnungsformen steigen würde.
Es bleibt abzuwarten, welche Ergebnisse die Konferenzen zum Klimawandel im kommenden Halbjahr bringen werden. Ein rascher Durchbruch ist trotz des Bekenntnisses der USA zur Bekämpfung des Klimawandels jedoch nicht zu erwarten.