In der Pressekonferenz über die neue Studie stimmten Erweiterungskommissar Olli Rehn und Wirtschaftskommissar Joaquín Almunia überein, dass die EU-Erweiterungen der Jahre 2004 und 2007 vor allem zu mehr Wirtschaftswachstum, mehr Beschäftigung und mehr Stabilität in Europa geführt haben. Sie verwiesen darauf, dass das Pro-Kopf-Einkommen in den neuen Mitgliedsstaaten zwischen 1999 und 2008 von 40 % auf 52 % des Durchschnitts der alten Mitgliedsstaaten angestiegen ist. Das Wirtschaftswachstum stieg ebenfalls in den neuen Mitgliedsstaaten von durchschnittlich 3,5 % im Zeitraum 1999 – 2003 auf 5,5 % im Zeitraum 2004 – 2008. Die Erweiterung führte zu einer Intensivierung des Handels innerhalb von Europa. So gingen 80 % der Exporte der neuen Mitgliedsstaaten im Jahr 2007 in die übrige EU. Diese Entwicklung wirkte sich jedoch nicht negativ auf den wirtschaftlichen Erfolg der alten Mitgliedsstaaten aus. Das Wirtschaftswachstum blieb in den alten Mitgliedsstaaten zwischen 2004 und 2008 auf demselben Niveau wie im Zeitraum von 1999 bis 2003, bei ca. 2,2 %.

In Bezug auf die Arbeitsmärkte strich die Kommission hauptsächlich die positiven Effekte für die neuen Mitgliedsstaaten hervor. So ging die Arbeitslosigkeit in den neuen Mitliedsstaaten zurück und glich sich im Jahr 2007 der durchschnittlichen Quote der übrigen EU bei ca. 7 % an. Durch die Erweiterung kam es zu einem Anstieg der Arbeitsmigration von den neuen Mitgliedsstaaten in die alten Mitgliedsstaaten, von 1,6 Millionen im Jahr 2003 auf ca. 3,6 Millionen. In den meisten Mitgliedsstaaten beträgt der Anteil an ausländischen ArbeitnehmerInnen aber nicht mehr als 1 % der einheimischen Bevölkerung im Erwerbsalter. In der Studie wird Österreich als Beispiel angeführt, das trotz Restriktionen einen relativ hohen Zustrom von ArbeitnehmerInnen aus den neuen Mitgliedsstaaten aufweist. In dem Bericht der Kommission wird allerdings auch – wenn auch nur kurz - erwähnt, dass es eine Evidenz dafür gibt, dass ArbeitsmigrantInnen aus den neuen Mitgliedsstaaten im Vergleich zu lokalen Arbeitskräften ein verstärktes Armutsrisiko, schlechtere Bildungsmöglichkeiten für ihre Kinder und einen schlechteren Zugang zu Gesundheits- und Sozialeinrichtungen haben.

AK EUROPA äußerte bereits im Dezember letzten Jahres im Rahmen eines Workshops unter Beteiligung der Kommission ihre Bedenken bezüglich der Öffnung des Arbeitsmarktes für die neuen Mitgliedstaaten. Der Bericht dazu ist unter folgendem Link verfügbar.


Weiterführende Informationen:

Pressemitteilung Fünf Jahre EU-Erweiterung

Kommunikationspapier der Europäischen Kommission (nur in Englisch verfügbar)

Studie Fünf Jahre EU-Erweiterung (nur in Englisch verfügbar)