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Nachfrageseitige Impulse in der Krise ja, aber dann wieder eifrige angebotsseitige Strukturreformen. So lautet das Credo der Kommission, die jetzt die aktualisierten länderspezifischen Berichte und Empfehlungen auf Grundlage der Lissabon-Strategie angenommen hat. Das Europäische Konjunkturprogramm und die nationalen Maßnahmen müssen somit mittelfristig im Einklang mit den Lissabon-Zielen sein.
Kommissions-Präsident Jose Manuel Barroso betont, dass das von der Kommission vorgeschlagene Konjunkturpaket in der Höhe von € 200 Mrd. – ein Sammelsurium von nationalen Maßnahmen und Krediten der Europäischen Investitionsbank - im Kampf gegen die Finanzkrise kurzfristig notwendig und sinnvoll ist. Mittelfristig sollen jedoch die Lissabon-Strategie und verstärkte Strukturreformen wieder den „Fitnessplan“ für Europa bestimmen.

Das erklärte Ziel der Lissabon-Strategie, Europa bis 2010 zum „wettbewerbsfähigsten und dynamischsten wissensbasierten Wirtschaftsraum“ zu machen – eine Formulierung, die von der AK wiederholt kritisiert wurde - soll somit um jeden Preis und unhinterfragt aufrecht erhalten bleiben, auch wenn Experten schon seit Langem darauf hinweisen, dass die Erreichung dieses Ziels nicht sehr realistisch ist. Diese Zielsetzung, die maßgeblich die Wirtschaftspolitiken in Europa im letzten Jahrzehnt bestimmte, führte in vielen Fällen zu Marktöffnungen, Deregulierungen und zu einer Ideologie des Wettbewerbs um jeden gesellschaftlichen Preis.

Bei den länderspezifischen Empfehlungen für Österreich regt die Kommission eine bessere Integration und Weiterbildung von älteren ArbeitnehmerInnen ebenso an wie entschiedene Maßnahmen zur Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit.


Weiterführende Informationen:

Pressemitteilung über die Empfehlungen gemäß der Lissabon-Strategie

Die Empfehlungen der Kommission (nur in Englisch verfügbar)