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Die Europäische Union war in den letzten Jahren immer mehr von Krisen geprägt. Die Ursachen sind zum Teil innerhalb der EU, zu einem erheblichen Teil aber auch auf Entwicklungen außerhalb der Union zurückzuführen. Kriege, Klimawandel, knapper werdende Rohstoffe, immer höher werdende Abhängigkeiten von Drittländern stellen für die EU erhebliche Herausforderungen dar. Die Europäische Kommission sieht dadurch die Wettbewerbsfähigkeit der Union gefährdet.

Die Bundesarbeitskammer (AK) sieht die Wirtschaft der EU ebenfalls unter Druck. Im Gegensatz zur EU-Kommission fordert die AK eine Stärkung der nachhaltigen Wettbewerbsfähigkeit, bei der Produktivität, Innovation, moderne öffentliche und klimafitte Infrastrukturen samt einer Rechts- und Planungssicherheit für Beschäftigte und Unternehmen, die Daseinsvorsorge und entsprechend hohe Bildungsstandards das Rückgrat moderner Volkswirtschaften prägen. Eine rein preisliche Wettbewerbsfähigkeit mit niedrigen Löhnen und Schutzstandards wird hingegen nicht den erwünschten Erfolg bringen. Die AK spricht sich für eine Investitionsoffensive aus wie sie Mario Draghi in seinem Bericht zur Wettbewerbsfähigkeit vorgeschlagen hat, aus. Eine Kapitalmarktunion zur Steigerung von Investitionen muss eine Finanzstabilität gewährleisten und darf nicht zu Verbriefungen und Privatisierungen von Pensionssystemen führen. Schutzstandards für Beschäftigte, Konsument:innen und die Gesellschaft müssen gesichert bleiben. Bei den Arbeiten zur Stärkung der EU-Wettbewerbsfähigkeit müssen die Sozialpartner durchgängig einbezogen werden, um den Erfolg und die breite Akzeptanz der geplanten Maßnahmen sicherzustellen.   

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Michael Ertl

Judith Vorbach (Brussels office)

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