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ZurückIn einem Treffen mit der Zivilgesellschaft stellte die Europäische Kommission die große Bedeutung des Handels der EU mit China dar. Gab es noch vor zwei Jahrzehnten so gut wie keine Handelsbeziehungen mit der Volksrepublik China, so importierte die EU im Jahr 2008 rund 248 Mrd. € an Gütern aus China; Die Exporte machten 78 Mrd. € aus.
China ist seit einigen Jahren der zweitgrößte Handelspartner der EU und liegt mit dem Handelsvolumen unmittelbar hinter den USA. Die Exporterlöse der Europäischen Union liegen deutlich hinter den Importzahlen zurück (die EU exportiert mehr in die Schweiz als nach China!), daher liegt das Handelsbilanzdefizit mit China bei 169 Mrd. €. Die Kommission sieht darin aber kein Problem der Wettbewerbsfähigkeit von EU-Unternehmen, sondern von China: Nach wie vor gebe es unter anderem in den wichtigen Bereichen Telekommunikation, Finanzdienstleistungen und im Automobilsektor Barrieren von chinesischer Seite, die EU-Konzerne daran hindern ihre Waren und Dienstleistungen nach China zu exportieren. Während die EU an der Beseitigung dieser Barrieren interessiert ist, wünscht sich China die Einräumung des Marktwirtschaftsstatus auf WTO-Ebene – damit wären weitere Erleichterungen beim Export von chinesischen Produkten verbunden.
Derzeit werden bei 49 chinesischen Produkten Antidumping-Zölle eingehoben. Derartige Zölle werden immer dann verrechnet, wenn der Verdacht besteht, dass ein Land durch wettbewerbsverzerrende Maßnahmen wie zum Beispiel öffentliche Subventionen Güter zu unfairen Konditionen am Markt feilbietet. Untersuchungen wurden in letzter Zeit zum Beispiel bei Stahlprodukten durchgeführt. Auch bei Schuhen gibt es immer wieder Beschwerden von Mitbewerbern in der EU.
Derzeit laufen zwischen der EU und China Verhandlungen über ein Partnerschafts- und Kooperationsabkommen. Die Pläne für ein umfassendes Abkommen sind aufseiten der EU engagiert; es habe sich jedoch gezeigt, dass die Ambitionen der Chinesen deutlich niedriger sind. Diskussionen über Kernarbeitsnormen (darunter versteht man unter anderem das Verbot von Kinder- und Zwangsarbeit, die Vereinigungsfreiheit, das Recht Lohnverhandlungen zu führen) seien kaum möglich. Es sei generell sehr schwierig mit den chinesischen VertreterInnen einen Dialog zu führen; Oft gebe es schon lange Diskussionen wer den Dialog leite und was auf der Tagesordnung steht. Es könne sehr lange dauern, bis es um etwas Substantielles gehe. Es sei auch zu merken, dass die Chinesen gegenüber früher viel selbstbewusster agierten und eine striktere Verhandlungsführung zeigten.
Zwischen der EU und China gebe es aber laufend Treffen auf allen politischen und technischen Ebenen. Erst im Mai 2009 seien 14 EU-Kommissare und 12 chinesische Minister und Vizeminister zu einem High-Level Wirtschafts- und Handelsdialog zusammengetroffen. Auch ein EU-China Gipfel, ebenfalls im Mai, zeige, dass es beiden Parteien ernst sei, Fortschritte zu erzielen, so die zuständige Kommissionsbeamtin abschließend.
Derzeit werden bei 49 chinesischen Produkten Antidumping-Zölle eingehoben. Derartige Zölle werden immer dann verrechnet, wenn der Verdacht besteht, dass ein Land durch wettbewerbsverzerrende Maßnahmen wie zum Beispiel öffentliche Subventionen Güter zu unfairen Konditionen am Markt feilbietet. Untersuchungen wurden in letzter Zeit zum Beispiel bei Stahlprodukten durchgeführt. Auch bei Schuhen gibt es immer wieder Beschwerden von Mitbewerbern in der EU.
Derzeit laufen zwischen der EU und China Verhandlungen über ein Partnerschafts- und Kooperationsabkommen. Die Pläne für ein umfassendes Abkommen sind aufseiten der EU engagiert; es habe sich jedoch gezeigt, dass die Ambitionen der Chinesen deutlich niedriger sind. Diskussionen über Kernarbeitsnormen (darunter versteht man unter anderem das Verbot von Kinder- und Zwangsarbeit, die Vereinigungsfreiheit, das Recht Lohnverhandlungen zu führen) seien kaum möglich. Es sei generell sehr schwierig mit den chinesischen VertreterInnen einen Dialog zu führen; Oft gebe es schon lange Diskussionen wer den Dialog leite und was auf der Tagesordnung steht. Es könne sehr lange dauern, bis es um etwas Substantielles gehe. Es sei auch zu merken, dass die Chinesen gegenüber früher viel selbstbewusster agierten und eine striktere Verhandlungsführung zeigten.
Zwischen der EU und China gebe es aber laufend Treffen auf allen politischen und technischen Ebenen. Erst im Mai 2009 seien 14 EU-Kommissare und 12 chinesische Minister und Vizeminister zu einem High-Level Wirtschafts- und Handelsdialog zusammengetroffen. Auch ein EU-China Gipfel, ebenfalls im Mai, zeige, dass es beiden Parteien ernst sei, Fortschritte zu erzielen, so die zuständige Kommissionsbeamtin abschließend.