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2011 steht für die europäischen ArbeitnehmerInnen einiges auf dem Spiel, das wurde auch beim traditionellen Neujahrsempfang von AK und ÖGB in Brüssel deutlich.
AK und ÖGB bekräftigen nötigen Kurswechsel bei traditionellem Neujahrsempfang 2011

2011 steht für die europäischen ArbeitnehmerInnen einiges auf dem Spiel, das wurde auch beim traditionellen Neujahrsempfang von AK und ÖGB in Brüssel deutlich. AK-Präsident Herbert Tumpel und ÖGB-Präsident Erich Foglar erneuerten ihre politische Forderung nach einer europäischen Finanztransaktionsteuer und einer nachhaltigen und entschiedeneren Regulierung der Finanzmärkte. Scharfe Kritik an der Einmischung der EU-Kommission in die nationale Lohnpolitik am Beispiel Irlands, Griechenlands und Rumäniens kam von EGB-Generalsekretär John Monks.

Neujahrsempfang bereits gute Tradition

Der große Andrang von VertreterInnen aus Politik, den EU-Institutionen und den Gewerkschaften zeigt, dass die Brüsseler Büros von AK und ÖGB ein wichtiger Teil eines großen Netzwerkes von Partnern sind, die sich aktiv für die sozialen Belange und die Rechte von ArbeitnehmerInnen einsetzen. Ehrengäste in diesem Jahr waren EGB-Generalsekretär John Monks und EU-Sozialkommissar László Andor, durch den Abend führte ÖGB-Vizepräsidentin Sabine Oberhauser. Die Begrüßung erfolgte durch den neuen österreichischen EU-Botschafter Walter Grahammer.

AK & ÖGB fordern 2011 politische Weichenstellungen

Das Jahr 2011 wird zeigen, ob die Finanzmärkte wirklich wirksam reguliert werden, ob die geplante wirtschaftspolitische Steuerung in der EU im Rahmen der Economic Governance mehr als nur eine Fortschreibung neoliberaler Konzepte wird und ob der europäische Binnenmarkt endlich auch sozial verwirklicht wird. Dazu gehören gemeinsame hohe Sozial- und Steuerstandards ebenso wie die Durchsetzung nationaler Standards in einem zunehmend europäischen Arbeitsmarkt. Eine soziale Gestaltung des EU-Arbeitsmarktes hat nicht nur wegen der Arbeitsmarktöffnung im Mai 2011 Priorität.

Starkes Signal der Gewerkschaften auch 2011

Eine starke Stimme der ArbeitnehmerInnen ist gerade in Zeiten einer zunehmenden Teilung der EU in Reich und Arm, Bonusempfänger und Defizitsünder, in "wettbewerbsfähige" Staaten und solche, die von den Finanzmärkten attackiert werden, wichtig. Die fortgesetzten Versuche der EU-Kommission mit direkten Empfehlungen in die nationale Tarifautonomie und den Sozialen Dialog einzugreifen, wie zuletzt in Irland und Griechenland berichtet, werden die europäischen Gewerkschaften unter keinen Umständen akzeptieren.

Lunch-Debatte im EU-Parlament: Stimme der ArbeitnehmerInnen wird gehört

Bei ihrem Besuch in Brüssel diskutierten AK-Präsident Tumpel und ÖGB-Präsident Foglar auch mit österreichischen und deutschen EU-Abgeordneten aller politischen Fraktionen sowie dem S&D-Fraktionsvorsitzenden Martin Schulz über die aktuellen wirtschaftspolitischen Themen. Dabei herrschte weitgehend Einigkeit über die europaweite Einführung einer Finanztransaktionssteuer. Der Angriff der Kommission auf die Tarifautonomie der Gewerkschaften wurde scharf zurückgewiesen.

Verfolgen Sie die wichtigsten Etappen des Arbeitstages der AK und ÖGB Präsidenten und Eindrücke vom Neujahrsempfang 2011 in unserem Video: Video Neujahrsempfang 2011

Sehen sie die Fotos des Abends hier: Fotogalerie Neujahrsempfang 2011