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ZurückAm 19.7.2011 veröffentlichte die Europäische Kommission einen Vorschlag zur Neufassung bzw Änderung der EG-Verordnungen 3821/85 über das Kontrollgerät im Straßenverkehr und 561/2006 zur Harmonisierung bestimmter Sozialvorschriften im Straßenverkehr. Seitens der EU-Kommission wird als „übergeordnetes Ziel der Sozialvorschriften im Straßenverkehr (Vorschriften zu Lenk- und Ruhezeiten) … die Verbesserung der Verkehrssicherheit und der Arbeitsbedingungen der Fahrer sowie die Gewährleistung eines lauteren Wettbewerbs zwischen Verkehrsunternehmen“ angegeben.
Mit den gegenständlichen Änderungen soll einerseits der Vielzahl an Verstößen gegen die Sozialvorschriften, sowie der „Betrugsanfälligkeit des Fahrtenschreibersystems“ entgegengewirkt werden, andererseits soll „die Vertrauenswürdigkeit des Kontrollgeräts“, „die Effizienz von Kontrollen der Einhaltung der Sozialvorschriften im Straßenverkehr“ verbessert, sowie eine „Senkung der Kosten des Einsatzes von Kontrollgerät, zum Teil durch Verringerung der mit dem Einsatz zusammenhängenden Verwaltungslasten“ erreicht werden.
