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Die Finanz- und Wirtschaftskrise trifft mit voller Wucht die Automobilindustrie. Im letzten Quartal 2008 sanken die Neuregistrierungen für Autos in Europa durchschnittlich um 20 %. Bei der Bewältigung der Krise spielt die EU nun den Ball zurück an die Industrie und beschränkt damit ihre Rolle auf die Überwachung der Einhaltung der Regeln des Binnenmarktes und des Wettbewerbsrechts.
Hintergrund
Der Automobilsektor ist mit einem jährlichen Umsatz von € 780 Mrd. eine der wichtigsten Schlüsselindustrien in Europa. In ganz Europa sind 2 Millionen ArbeitnehmerInnen direkt in der Automobilindustrie beschäftigt. Entlang der gesamten Wertschöpfungskette ist dieser Sektor für insgesamt 12 Millionen Arbeitsplätze verantwortlich. Entsprechend weitrechend sind auch die Auswirkungen der derzeitigen Auftragsflaute. Im Jahr 2008 kam es zu einem Verkaufsrückgang bei Neuwagen von 1,2 Millionen PKWs. Die Aussichten für 2009 sind ebenfalls düster. Alleine im Jänner 2009 schrumpfte der europäische Automarkt um 29 % im Vergleich zum Vorjahr. Die Automobilindustrie leidet vor allem unter Strukturanpassungsproblemen, einem dramatischen Nachfragerückgang und der nach wie vor anhaltenden Kreditklemme.

Die Antworten der EU
Der Kommissar für Unternehmen und Industrie Verheugen betont, dass die Industrie zunächst selbst tätig werden muss, um die brancheninternen Strukturanpassungsprobleme zu lösen. Anders ausgedrückt muss die Industrie selbst ihre Produktionseffizienz und Kapazitätsauslastung entsprechend anpassen, damit sie langfristig überleben kann. Die Umstellung auf umweltfreundlichere Produkte wird hier ein entscheidender Schritt sein. In der Mitteilung der Europäischen Kommission wird explizit auf die Wichtigkeit der Sozialpartner bei diesem Strukturanpassungsprozess hingewiesen. Regierungen, Industrie und Sozialpartner sollten sich regelmäßig an einem „Runden Tisch“ treffen um Lösungen für die Krise der Automobilindustrie zu entwickeln. Beim Nachfragerückgang beschränkt sich die Antwort der Europäischen Kommission zum einen auf den Hinweis, dass im Europäischen Konjunkturprogramm Schlüsselelemente zur öffentlichen Unterstützung enthalten sind, die auch für den Automobilsektor relevant sind. Zum anderen schlägt die Europäische Kommission folgende Grundsätze für Verschrottungsprogramme vor:
  • Die Verschrottungsprogramme dürfen bestimmte Produkte auf Grund ihrer Herkunft nicht diskriminieren.
  • Die Maßnahmen müssen so gestaltet sein, dass Altautos auch tatsächlich verschrottet werden und es keine Möglichkeiten zum Wiederverkauf gibt.
  • Die Verschrottungsprogramme müssen kompatibel mit dem Gemeinschaftsrecht sein.
Die Europäische Kommission lädt die Mitgliedsstaaten zur Notifizierung ihrer Verschrottungsprogramme ein und wird diese innerhalb von 15 Tagen prüfen. Die wenig ins Detail gehenden Verschrottungsrichtlinien verteidigt der Kommissar Verheugen damit, dass die Verschrottungsprämien letztlich von nationalen Steuergeldern bezahlt werden und somit der Handlungsspielraum der EU eingeschränkt ist. In Bezug auf die Finanzierungsprobleme verweist die Europäische Kommission vor allem darauf, dass noch im März 2009 laufende Projekte des Automobilsektors im Wert von € 3,8 Milliarden von der Europäischen Investionsbank genehmigt werden sollen.


Weiterführende Informationen:

Pressemitteilung: EU hilft im Kampf gegen die Krise im Automobilsektor

Hintergrundinformation über die Situation der Automobilindustrie (nur in Englisch verfügbar)

Kommunikationspapier der Europäischen Kommission (nur in Englisch verfügbar)