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ZurückEuropas Wirtschaft soll sich dieses und nächstes Jahr auf einem Erholungskurs befinden. Wachstumsraten von 2 Prozent (2016) und 2,1 Prozent (2017) sollen das Gefühl vermitteln, dass die gravierende Finanzkrise 2008 bald überwunden ist. Doch eine Arbeitslosenrate von 9,2 Prozent EU-weit (in manchen europäischen Ländern, wie Spanien, Italien oder Portugal, sind diese sogar im zweistelligen Bereich) und eine Armutsgefährdungsrate von 24,5 Prozent (122,6 Millionen Menschen) zeigen wieder einmal deutlich, dass der Erfolg einer Wirtschaft nicht alleine am Wachstum gemessen werden kann. Andere Probleme bereiten auch dem Präsidenten der EZB, Mario Draghi, Sorgen. Bei seiner Rede bezüglich der Diskussion des Jahresberichts 2014 der EZB im Plenum des EP erklärte er, dass das Risiko einer Deflation (Rückgang der Preise) nicht gebannt ist und dies weitreichende Folgen für den moderaten Erholungskurs der EU-Wirtschaft haben kann.
Maßnahmen der EZB und ihre Wirkungen
Aus der Sicht von Mario Draghi sind die Maßnahmen, die die EZB 2014 getroffen hat, effektiv gewesen, um die Gefahr einer Deflation in den letzten zwei Jahren zu verhindern. Eine dieser Aktionen war einerseits die Senkung des Leitzinssatzes, die ermöglichen soll, dass Banken zu einer noch niedrigeren Rate Geld ausborgen können und andererseits der enorme Ankauf von Anleihen bei Banken und Fonds, damit diese zu niedrigen Zinsen vermehrt Kredite an Unternehmen und Privatpersonen vergeben können. Ob diese Form der Geldpolitik längerfristig erfolgreich sein wird, lässt sich momentan nicht verifizieren. Nichtsdestotrotz kann man davon ausgehen, dass die niedrigen Zinsen negative Auswirkungen auf Spareinlagen und Rentenversicherungen haben werden. Des Weiteren zeigt die aktuelle Inflationsrate von 1 Prozent für 2016, dass die gewünschten Wirkungen noch nicht eingetreten sind. Ob es zu einer Deflation oder nicht kommt, ist stark von externen Effekten abhängig. Auch Draghi erwähnt in seiner Rede, dass aufgrund des niedrigen Ölpreises weitere Maßnahmen benötigt werden, um eine leichte Inflation zu fördern.
Neue Risiken für ArbeiternehmerInnen
Weiters führt der Präsident der EZB an: “Eine moderate Erholung der Wirtschaft der Eurozone findet statt, hauptsächlich verursacht durch die Binnennachfrage“. Doch die Nachfrage droht zu sinken und damit auch das Wachstum, wenn einerseits der niedrige Ölpreis zu einer Deflation führt und anderseits die Löhne weiterhin stagnieren. Sinkende Preise bei nicht steigenden Löhnen führen zu Unsicherheiten und somit zögern sie ihre Konsumentscheidung auf. Um dem entgegenzuwirken, müssen zusätzliche Maßnahmen getroffen werden, um die Nachfrage zu steigern. Draghi schlägt hierbei vor den Finanzmärkten und Banken Zugang zu mehr Kapital zu ermöglichen und dass Staatsausgaben unter Einhaltung des Stabilitäts-und Wettbewerbspakt getätigt werden sollen. Dabei sollte man aber bedenken, dass die Zinsen bereits sehr niedrig sind und ArbeitnehmerInnen in Zeiten von Unsicherheiten keine Kredite aufnehmen werden. Deswegen sollten die Prioritäten vermehrt darauf gelegt werden, dass die Einkommen und Jobaussichten der ArbeitnehmerInnen abgesichert sind, Arbeitsbedingungen verbessert und Investitionen in der Realwirtschaft getätigt werden, um die Nachfrage längerfristig zu erhöhen.
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