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ZurückIn den letzten Monaten hat das geplante Freihandelsabkommen der EU mit den USA für Aufregung gesorgt: ArbeitnehmerInnen- und Nichtregierungsorganisationen machten auf die mangelnde Transparenz der Verhandlungen und eine Reihe von geplanten Regelungen aufmerksam, die sich für Beschäftigte und die Gesellschaft negativ auswirken könnten. In einer neuen Pressemitteilung wagt die Kommission nun jedoch eine Prognose, dass Freihandelsabkommen positive Auswirkungen auf den Arbeitsmarkt haben könnten. Ob diese Vorhersagen aber auch wirklich eintreffen, ist kritisch zu hinterfragen.
Die Kommission ist sich darüber bewusst, dass der Druck von ArbeitnehmerInnen-Vertretungen und der Zivilgesellschaft in Bezug auf Freihandelsabkommen in den letzten Jahren immer weiter gestiegen ist und bemüht sich daher positive Effekte der verschiedenen Abkommen für die Beschäftigten zu finden. So hebt die Kommission in einer Pressemitteilung vom 3. Dezember 2013 hervor, dass ein erfolgreicher Abschluss der Gespräche zu allen Freihandelsabkommen der EU mit Drittstaaten das Wirtschaftswachstum um 2,2 Prozent beziehungsweise 275 Mrd. Euro steigern und auch 2,2 Millionen neue Jobs bedeuten würde. Wie die Kommission zu diesen Ergebnissen kommt, verrät sie uns in der Mitteilung leider nicht. Positiv wären die neuen Arbeitsplätze jedoch allemal: Hat die Europäische Union doch durch die mittlerweile als chronisch zu bezeichnende Finanz- und Wirtschaftskrise 26,7 Millionen Arbeitslose zu verzeichnen – 10 Millionen mehr als noch Anfang 2008 vor Ausbruch der Krise. 2,2 Millionen neue Jobs würden auch einem guten Teil der derzeit rund 5,6 Millionen Arbeitslosen Jugendlichen unter 25 Jahren weiterhelfen.
Worüber uns die als „Memo“ bezeichnete Pressemitteilung jedoch leider nicht informiert ist, in welchem Zeitraum diese 2,2 Millionen Jobs entstehen sollen. Sie sagt uns auch nicht, in welchen Sektoren diese neuen Beschäftigungsmöglichkeiten geschaffen werden. Unklar ist auch, welche Qualität diese Jobs haben sollen. Außerdem ist die Frage zu stellen, ob sie gut oder schlecht bezahlt sein werden.
Alles in allem wirft die versprochene Anzahl von 2,2 Millionen neuen Jobs mehr Fragen auf als sie beantworten würde. Die Werthaltigkeit dieser Kommissionsprognose ist daher leider sehr zweifelhaft.
Laut Kommissionsinformation bestehen derzeit mit rund 50 Ländern und Ländergemeinschaften Freihandelsabkommen. Gespräche über neue Abkommen mit den USA, Kanada, Japan, China, Indien sowie mit weiteren asiatischen und afrikanischen PartnerInnen laufen derzeit noch.
Warum die rund 50 bestehenden Handelsabkommen bisher nicht helfen konnten, die ohnehin schon desaströse Lage am Arbeitsmarkt zu verbessern, wird in dem Papier der Kommission leider überhaupt nicht angesprochen. Es bleibt jedoch zu hoffen, dass sich die Europäische Kommission im Rahmen der laufenden Verhandlungen zu den Freihandelsabkommen intensiver mit den Auswirkungen auf den EU-Arbeitsmarkt auseinandersetzen wird.
Worüber uns die als „Memo“ bezeichnete Pressemitteilung jedoch leider nicht informiert ist, in welchem Zeitraum diese 2,2 Millionen Jobs entstehen sollen. Sie sagt uns auch nicht, in welchen Sektoren diese neuen Beschäftigungsmöglichkeiten geschaffen werden. Unklar ist auch, welche Qualität diese Jobs haben sollen. Außerdem ist die Frage zu stellen, ob sie gut oder schlecht bezahlt sein werden.
Alles in allem wirft die versprochene Anzahl von 2,2 Millionen neuen Jobs mehr Fragen auf als sie beantworten würde. Die Werthaltigkeit dieser Kommissionsprognose ist daher leider sehr zweifelhaft.
Laut Kommissionsinformation bestehen derzeit mit rund 50 Ländern und Ländergemeinschaften Freihandelsabkommen. Gespräche über neue Abkommen mit den USA, Kanada, Japan, China, Indien sowie mit weiteren asiatischen und afrikanischen PartnerInnen laufen derzeit noch.
Warum die rund 50 bestehenden Handelsabkommen bisher nicht helfen konnten, die ohnehin schon desaströse Lage am Arbeitsmarkt zu verbessern, wird in dem Papier der Kommission leider überhaupt nicht angesprochen. Es bleibt jedoch zu hoffen, dass sich die Europäische Kommission im Rahmen der laufenden Verhandlungen zu den Freihandelsabkommen intensiver mit den Auswirkungen auf den EU-Arbeitsmarkt auseinandersetzen wird.