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Zurück50 Mrd. € sollen nach den Vorstellungen der Kommission binnen sieben Jahren ab 2014 in die so genannten Transeuropäischen Netze fließen. Damit soll die Verkehrs-, Energie- und Kommunikationsinfrastruktur in der Europäischen Union ausgebaut werden. Um die EU-Vorhaben voranzutreiben, schlägt die Kommission außerdem vor, über EU-Projektanleihen private und institutionelle InvestorInnen miteinzubeziehen.
Mehr Wachstum durch weitere Verdichtung der Transeuropäischen Netze
Die Kommission sieht für die Jahre 2014-2020 Investitionen für die Vernetzung und den Ausbau im Transport von 31,7 Milliarden EUR vor, zusätzlich fließen 9,1 Milliarden EUR in den Energiebereich und etwa 9,2 Milliarden in Informations- und Kommunikationstechnologien. Auch der Koralm-Tunnel steht auf der Prioritätenliste der Kommission, wobei hier laut Kommission noch nichts in Stein gemeißelt ist. Die Kommission hat im Transportbereich 10 prioritäre Netzwerkkorridore identifiziert. Österreich ist Teil einer Reihe von Schienenprojekten. So zum Beispiel innerhalb des baltisch-adriatischen Korridors, wo der grenzüberschreitende Schienenabschnitt von Katowice (Polen) über Tschechien und die Slowakei bis nach Wien fertiggestellt werden soll. Aber auch die Achse Wien-Klagenfurt-Graz bis nach Ravenna in Italien fällt in diesen Korridor. Der Brennerbasistunnel fällt in den Korridor von Helsinki nach Valletta (Malta), wobei hier auch eine grenzüberschreitende Zulaufstrecke zum Brenner über München und Wörgl inkludiert ist, die aber noch in der Studienphase steckt. Im Strassburg-Donau Korridor sind vier Schienenabschnitte mit österreichischer Beteiligung vorgesehen. So gibt es eine Projektstudie über die Strecke von Salzburg nach Wels oder eine Studie über eine Hochgeschwindigkeitsverbindung von Wien nach Budapest. Die Schienenverbindung zwischen Wels und Wien soll bis 2017 fertiggestellt sein. Die Verbindung zwischen Nürnberg, Regensburg, Passau und Wels ist teilweise schon in der Umsetzungsphase. Geplant ist auch eine Schienenkorridor von Graz über Maribor nach Pragersko in Slowenien.
EU-Projektanleiheninitiative soll Anreize für die Beteiligung von privaten und institutionellen Anlegern schaffen
Laut Aussagen der Europäischen Kommission sollen über das neue Finanzierungsinstrument der EU-Projektanleihen Private und institutionelle AnlegerInnen dazu animiert werden, in die europäischen Infrastrukturprojekte zu investieren. Die Kommission sieht in einer Pilotphase, die von 2012 bis 2013 laufen soll, die Vergabe von Garantien in der Höhe von 230 Millionen EUR durch die Europäische Investitionsbank (EIB) vor. Dadurch sollen Multiplikatoreffekte entstehen, die zu einem Investitionsvolumen von ca. 4 Milliarden EUR führen sollen. Dies soll anhand einer geringen Zahl von etwa 5-10 Projekten gezeigt werden. Kommissar Rehn sowie Kommissionspräsident Barroso sehen darin eine zusätzliche Chance für ProjektbetreiberInnen, Mittel vom Kapitalmarkt und auch von Banken zu bekommen.
Die Umsetzung der Pilotphase obliegt der Europäischen Investitionsbank (EIB). Die Kommission sieht dafür eine Veränderung der Verordnung über die Transeuropäischen Netze (TEN) und dem Beschluss über das Rahmenprogramm für Wettbewerbsfähigkeit und Innovation (CIP) vor. Verkehrskommissar Kallas machte aber richtigerweise deutlich, dass es sich bei den Projektanleihen um keine Wunderwaffe handle, sondern lediglich um eine Möglichkeit, Privatgelder aufzutreiben. Die ist eine wichtige Erkenntnis, denn bei Infrastrukturprojekten handelt es sich ja auch immer um Projekte, die im öffentlichen Interesse sind und deren Profite auch der öffentlichen Hand zugutekommen sollten.
Wie hoch diese Projektanleihen in den Jahren 2014-2020 finanziell ausgestattet sein sollen, ist noch völlig unklar. Energie-Kommissar Öttinger beteuerte aber, dass es sich bei den auch Project Bonds genannten Instrumenten nur um eine ergänzende Finanzierung von TEN-Projekten handelt. Insgesamt erscheint diese Initiative noch sehr unausgegoren.
„Connecting Europe“: Kommission genehmigt 50 Mrd. EUR für den Ausbau der europäischen Netze und startet Pilotphase für Projektanleihen
Die Kommission sieht für die Jahre 2014-2020 Investitionen für die Vernetzung und den Ausbau im Transport von 31,7 Milliarden EUR vor, zusätzlich fließen 9,1 Milliarden EUR in den Energiebereich und etwa 9,2 Milliarden in Informations- und Kommunikationstechnologien. Auch der Koralm-Tunnel steht auf der Prioritätenliste der Kommission, wobei hier laut Kommission noch nichts in Stein gemeißelt ist. Die Kommission hat im Transportbereich 10 prioritäre Netzwerkkorridore identifiziert. Österreich ist Teil einer Reihe von Schienenprojekten. So zum Beispiel innerhalb des baltisch-adriatischen Korridors, wo der grenzüberschreitende Schienenabschnitt von Katowice (Polen) über Tschechien und die Slowakei bis nach Wien fertiggestellt werden soll. Aber auch die Achse Wien-Klagenfurt-Graz bis nach Ravenna in Italien fällt in diesen Korridor. Der Brennerbasistunnel fällt in den Korridor von Helsinki nach Valletta (Malta), wobei hier auch eine grenzüberschreitende Zulaufstrecke zum Brenner über München und Wörgl inkludiert ist, die aber noch in der Studienphase steckt. Im Strassburg-Donau Korridor sind vier Schienenabschnitte mit österreichischer Beteiligung vorgesehen. So gibt es eine Projektstudie über die Strecke von Salzburg nach Wels oder eine Studie über eine Hochgeschwindigkeitsverbindung von Wien nach Budapest. Die Schienenverbindung zwischen Wels und Wien soll bis 2017 fertiggestellt sein. Die Verbindung zwischen Nürnberg, Regensburg, Passau und Wels ist teilweise schon in der Umsetzungsphase. Geplant ist auch eine Schienenkorridor von Graz über Maribor nach Pragersko in Slowenien.
EU-Projektanleiheninitiative soll Anreize für die Beteiligung von privaten und institutionellen Anlegern schaffen
Laut Aussagen der Europäischen Kommission sollen über das neue Finanzierungsinstrument der EU-Projektanleihen Private und institutionelle AnlegerInnen dazu animiert werden, in die europäischen Infrastrukturprojekte zu investieren. Die Kommission sieht in einer Pilotphase, die von 2012 bis 2013 laufen soll, die Vergabe von Garantien in der Höhe von 230 Millionen EUR durch die Europäische Investitionsbank (EIB) vor. Dadurch sollen Multiplikatoreffekte entstehen, die zu einem Investitionsvolumen von ca. 4 Milliarden EUR führen sollen. Dies soll anhand einer geringen Zahl von etwa 5-10 Projekten gezeigt werden. Kommissar Rehn sowie Kommissionspräsident Barroso sehen darin eine zusätzliche Chance für ProjektbetreiberInnen, Mittel vom Kapitalmarkt und auch von Banken zu bekommen.
Die Umsetzung der Pilotphase obliegt der Europäischen Investitionsbank (EIB). Die Kommission sieht dafür eine Veränderung der Verordnung über die Transeuropäischen Netze (TEN) und dem Beschluss über das Rahmenprogramm für Wettbewerbsfähigkeit und Innovation (CIP) vor. Verkehrskommissar Kallas machte aber richtigerweise deutlich, dass es sich bei den Projektanleihen um keine Wunderwaffe handle, sondern lediglich um eine Möglichkeit, Privatgelder aufzutreiben. Die ist eine wichtige Erkenntnis, denn bei Infrastrukturprojekten handelt es sich ja auch immer um Projekte, die im öffentlichen Interesse sind und deren Profite auch der öffentlichen Hand zugutekommen sollten.
Wie hoch diese Projektanleihen in den Jahren 2014-2020 finanziell ausgestattet sein sollen, ist noch völlig unklar. Energie-Kommissar Öttinger beteuerte aber, dass es sich bei den auch Project Bonds genannten Instrumenten nur um eine ergänzende Finanzierung von TEN-Projekten handelt. Insgesamt erscheint diese Initiative noch sehr unausgegoren.
„Connecting Europe“: Kommission genehmigt 50 Mrd. EUR für den Ausbau der europäischen Netze und startet Pilotphase für Projektanleihen