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Am Mittwoch stimmte das Europäische Parlament (EP) über den Bericht zu Unternehmensführung in Finanzinstituten (Corporate Governance) ab. Gefordert wird eine Verbesserung der Corporate Governance in Finanzinstituten, wie zum Beispiel eine langfristigere Ausrichtung der Institute oder eine besseren Aufsicht. Die Abgeordneten stimmten dem Bericht mit großer Mehrheit zu.
Fehlanreize durch die Vergütungspolitik für Aufsichtsräte sollen verringert werden

Im Juni vergangenen Jahres hat die Kommission das Grünbuch zur Corporate Governance in Finanzinstituten veröffentlicht, in dem die Hauptprobleme bei der Unternehmensführung identifiziert und Maßnahmen zur Verbesserung vorgeschlagen werden. So sollen zum Beispiel Fehlanreize für die Beteiligten, wie zum Beispiel durch die Vergütungspolitik für Aufsichtsräte verringert werden und eine bessere Überwachungsstruktur geschaffen werden.

EP fordert 30 Prozent Quote von Frauen in Aufsichtsräten

Im Bericht des Europäischen Parlamentes, der am Mittwoch mit großer Mehrheit angenommen worden ist, wird festgestellt, dass die schlechte Corporate Governance eine mögliche Ursache für das Versagen der Finanzinstitute war. Aus diesem Grund muss die Corporate Governance in den Instituten verbessert werden. Die Aufsichtsräte sollen vielfältiger zusammengesetzt werden. So wird eine 30 Prozent Quote für Frauen gefordert. In dem Entwurf des Berichtes hatte die Quote noch 40 Prozent betragen, dies ist aber von konservativer Seite abgelehnt worden. Außerdem soll es Berichte zur Zuverlässigkeit und fachlichen Eignung von Vorstandsmitgliedern geben, die durch Aufsichtsbehörden überprüft werden soll. Die Zahl der Aufsichtsratsmandate, die eine Person innehaben kann, sowie Nebentätigkeiten von Aufsichtsratsmitgliedern sollen begrenzt werden. Für wichtige Finanzinstitute sollen Risikoausschüsse auf Ebene des Aufsichtsrates eingerichtet werden. Auch die AnteilseignerInnen sollen, zum Beispiel durch elektronische Abstimmungen, besser eingebunden werden.

ArbeitnehmerInnenvertreterInnen spiele wichtige Rolle in Aufsichtsgremien

Sehr zu begrüßen ist, dass die wichtige Rolle von VertreterInnen der AbreitnehmerInnen in Aufsichtsgremien betont wird. Sie haben ein langfristiges Interesse am Unternehmen. Die Vergütungssysteme sollen sich nicht mehr an kurzfristigen Gewinnen, sondern langfristiger orientieren. Allerdings werden keine verpflichtenden Regeln gefordert, sondern es soll nur ein Verhaltenskodex geschaffen werden.


Weiterführende Informationen:

Bericht über die Unternehmensführung in Finanzinstitutionen
(Version vom 24.3.2011)

Grünbuch: Corporate Governance in Finanzinstituten und Vergütungspolitik

AK-Stellungnahme zum Grünbuch Corporate Governance in Finanzinstituten und Vergütungspolitik