Nachrichten
ZurückRatspräsident Van Rompuy sparte diese Woche bei einer Diskussion des Brüsseler Think Tanks European Policy Center nicht mit dramatischen Worten zur Entwicklung der Europäischen Union. Die Mitgliedsländer der EU stünden in starker Abhängigkeit zueinander, so Van Rompuy. Im Frühjahr 2010 habe sich das deutlich gezeigt, als man gemeinsam Schritte unternommen habe, um die Krise bei den öffentlichen Haushalten zu bekämpfen. Noch im Juni wurde die EU beim G20-Treffen als kranker Patient betrachtet. Die Union befand sich zu dieser Zeit in einer Periode, in der es um das Überleben der Eurozone und damit auch ums das Überleben der Europäischen Union selbst ging.
Gleich zu Beginn seiner Rede meinte Herman Van Rompuy zum Titel der Veranstaltung „Visionen für Europa“ zynisch, dass schon der ehemalige deutsche Bundeskanzler Helmut Schmidt in einem Interview auf eine Frage zu seinen Visionen geantwortet habe: „Wenn Sie Visionen haben, gehen Sie zum Arzt“. Tatsächlich sei es in diesem Jahr um eine Periode des Überlebenskampfes gegangen und nicht um Visionen.
Im Frühjahr stand die Schuldenkrise im Zentrum der Diskussionen. Eine enge Kooperation und Vertrauen waren die Leitmotive, um das Überleben der Eurozone zu sichern. Eine Reihe von Reformen und Maßnahmen in der Fiskal- und Wirtschaftspolitik wurden notwendig, es kam zu einem soliden Pakt, der den Euro gesichert hat. Ein permanenter Krisenmechanismus müsse nun eingeführt werden, um den Euro auch in Hinkunft zu schützen.
Es war auch neu für alle beteiligten Institutionen die Krise im Rahmen des Lissaboner Vertrags zu bekämpfen, so der Ratspräsident. Der Vertrag biete die politischen und wirtschaftlichen Instrumente, die die EU brauche und die in der Krise angewendet wurden. Die Europäische Union sei von der Leistungsbilanz her auch in einer komfortablen Situation, weil sie für die EU27 ausgeglichen sei, was bei den USA und China jedoch nicht der Fall sei. Galt die Europäischen Union beim G20-Gipfel im Juni noch als kranker Patient, so war dies beim vor kurzem abgehaltenen G20-Gipfel in Seoul nun nicht mehr der Fall. Die Krise sei aber noch nicht ausgestanden, so Rompuy mit einem Verweis auf die aktuellen Schlagzeilen, erwähnte dabei aber die Schuldenproblematik in Irland nicht wörtlich.
Die EU habe jedoch im Frühjahr Handlungskraft gezeigt und werde auch in den kommenden Jahren ihre Tatkraft beweisen, egal welche Probleme kommen sollten. Das sei seine Vision zur Europäischen Union, unterstrich Ratspräsident Herman Van Rompuy am Ende seiner Ausführungen.
Im Frühjahr stand die Schuldenkrise im Zentrum der Diskussionen. Eine enge Kooperation und Vertrauen waren die Leitmotive, um das Überleben der Eurozone zu sichern. Eine Reihe von Reformen und Maßnahmen in der Fiskal- und Wirtschaftspolitik wurden notwendig, es kam zu einem soliden Pakt, der den Euro gesichert hat. Ein permanenter Krisenmechanismus müsse nun eingeführt werden, um den Euro auch in Hinkunft zu schützen.
Es war auch neu für alle beteiligten Institutionen die Krise im Rahmen des Lissaboner Vertrags zu bekämpfen, so der Ratspräsident. Der Vertrag biete die politischen und wirtschaftlichen Instrumente, die die EU brauche und die in der Krise angewendet wurden. Die Europäische Union sei von der Leistungsbilanz her auch in einer komfortablen Situation, weil sie für die EU27 ausgeglichen sei, was bei den USA und China jedoch nicht der Fall sei. Galt die Europäischen Union beim G20-Gipfel im Juni noch als kranker Patient, so war dies beim vor kurzem abgehaltenen G20-Gipfel in Seoul nun nicht mehr der Fall. Die Krise sei aber noch nicht ausgestanden, so Rompuy mit einem Verweis auf die aktuellen Schlagzeilen, erwähnte dabei aber die Schuldenproblematik in Irland nicht wörtlich.
Die EU habe jedoch im Frühjahr Handlungskraft gezeigt und werde auch in den kommenden Jahren ihre Tatkraft beweisen, egal welche Probleme kommen sollten. Das sei seine Vision zur Europäischen Union, unterstrich Ratspräsident Herman Van Rompuy am Ende seiner Ausführungen.