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„Too big to fail“ – Dieser Begriff beschreibt jene Finanzinstitutionen, die so groß sind, dass ihr Bankrott das gesamte Wirtschaftssystem in Gefahr bringen würde. Diese Banken mussten zum Höhepunkt der Finanzkrise reihenweise von den Regierungen gerettet werden. Die Folge davon war eine öffentliche Debatte darüber, wie in Zukunft verhindert werden kann, dass die SteuerzahlerInnen gezwungenermaßen für gefährdete Großbanken haften müssen. In Brüssel wird dieser Tage darüber diskutiert, wie ein dementsprechender gesetzlicher Rahmen ausgestaltet werden könnte. Dazu gab es am 16. März eine öffentliche Anhörung von ExpertInnen im Wirtschaftsausschuss des Europäischen Parlaments.Rettungsfonds aus risikobasierten Prämien

Um die Risikobereitschaft der Banken einzudämmen, schlagen einige der RednerInnen eine Prämie vor, die die Banken in einen Fonds einzahlen sollten. Die Höhe dieser Prämie würde sich nach dem Risikoprofil der jeweiligen Finanzinstitution richten. Von diesem Fonds, so etwa Rym Ayadi vom „Centre for European Policy Studies“ (CEPS), könnten allfällige Liquiditätsengpässe aufgefangen werden. In welcher Größenordnung sich der Umfang des Fonds bewegen würde, bleibt offen. Zusätzlich soll es höhere Eigenkapitalanforderungen geben, so dass die Banken selbst besser auf Forderungsausfälle reagieren können.

PatientInnenverfügungen für Banken

Viele ExpertInnen sind sich darüber hinaus einig, dass es zukünftig die Möglichkeit geben muss, marode Banken geordnet abzuwickeln. Das heißt, dass ein Mechanismus gefunden werden soll, mit dem auch große Finanzinstitutionen – zumindest teilweise – liquidiert werden können, ohne dass dies eine Kettenreaktion auslöst. Eines der Hauptprobleme der aktuellen Struktur des Finanzsektors, so der Tenor, sei, dass es seitens der Staaten gegenüber den Banken so genannte „bail out“ Versprechen gab. Diese Sicherheit der Banken, dass im Krisenfall die öffentliche Hand einspringen wird, führt zu einer verstärkten Risikobereitschaft des Managements. Mithilfe einer „PatientInnenverfügung“ sollte deshalb schon im Vorfeld die Struktur der großen Finanzinstitute vereinfacht werden und in einen systemrelevanten und einen nicht-systemrelevanten Teil aufgegliedert werden. Letzterer kann im Fall einer Pleite problemlos in die Insolvenz geführt werden.


Weiterführende Informationen:

Der CEPS Bericht „Overcoming too big to fail“ (nur auf Englisch verfügbar)

Konsultation der Europäischen Kommission zum grenzüberschreitenden Krisenmanagement im Bankensektor (nur auf Englisch verfügbar)