Die geplanten Maßnahmen gehen auf die Ökodesign-Richtlinie des Jahres 2005 zurück. Die Richtlinie gibt den Rahmen für die Festlegung von bestimmten (Mindest-)Anforderungen für Produkte vor, die erhebliche Umweltauswirkungen, ein hohes Verkaufsvolumen und ein eindeutiges Potenzial zur Verbesserung der Umweltverträglichkeit haben. Konkrete Durchführungsmaßnahmen werden erst ergriffen, wenn die Industrie keine entsprechenden Selbstregulierungsinitiativen setzt. Kommissionsvorschläge für Durchführungsmaßnahmen benötigen die Zustimmung vom Regelungsausschuss, EU-Parlament und Rat um endgültig von der Kommission verabschiedet werden zu können.

Im aktuellen Regelungsausschuss sprachen sich die EU-Mitgliedsstaaten für eine schrittweise Steigerung der Energieeffizienz der genannten Haushaltsprodukte aus. Kühlschränke müssen somit ab Juli 2010 einen geringeren Energie Effizienz Index (EEI) als 55 aufweisen. Ab Juli 2012 müssen Kühlschränke unter dem EEI von 44 und ab Juli 2014 unter dem EEI von 42 sein um auf dem Europäischen Markt verkauft werden zu können. Der EEI von neuen Waschmaschinen muss entsprechend dem Kommissionsvorschlag ab Juli 2010 unter 68 und ab Juli 2013 unter 59 sein. Der Energie Effizienz Richtwert für neue TV-Geräte muss ab Juli 2010 unter dem aktuellen Durchschnitt und ab April 2012 sogar 20 % unter diesem Durchschnitt sein.

Aus dem Arbeitsprogramm der Ökodesign-Richtlinie für die Jahre 2009-2011 geht hervor, dass dem Regelungsausschuss 2009 noch Durchführungsmaßnahmen für folgende Produkte zu Abstimmung vorgelegt werden: Kessel, Warmwasserbereiter, Gewerbekühlschränke, Raumklimageräte, Haushaltsventilatoren, Ventilatoren für Nichtwohngebäude, elektrische Pumpen, Bildgebende Geräte, Computer und elektrische Motoren.


Weiterführende Informationen:

Arbeitsprogramm für die Jahre 2009-2011 gemäß der Ökodesign-Richtlinie

Pressemitteilung der Kommission

Zusammenfassung der Ökodesign-Anforderungen und Energie-Labels für Haushaltsgeräte (nur in Englisch verfügbar)