Nachrichten
ZurückDiese Woche hat die Europäische Kommission ihren jährlichen Bericht über jene Länder vorgelegt, die bereits einen Antrag zum Beitritt in die Europäische Union gestellt haben beziehungsweise die potenzielle Kandidaten für einen Antrag sind. 9 Staaten zeigen Interesse, der EU beizutreten, am weitesten gediehen sind die Verhandlungen mit Kroatien.
Nach dem Bericht gibt es mit Kroatien, der Türkei und Island 3 Staaten, die einen Beitrittsantrag gestellt haben und mit denen bereits Verhandlungen aufgenommen wurden. 4 weitere Staaten, die ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien sowie Montenegro, Albanien und Serbien haben einen Antrag gestellt. Mit diesen Ländern wurden jedoch noch keine Verhandlungen aufgenommen. Für Montenegro und Albanien empfiehlt die Kommission die Aufnahme der Beitrittsverhandlungen. Als potenzielle Kandidaten benennt die Kommission Bosnien und Herzegowina sowie den Kosovo. Diese beiden Länder haben jedoch noch keinen Beitrittsantrag gestellt.
Kroatien: Die Verhandlungen befinden sich in der Schlussphase, ein baldiger Abschluss ist möglich. Offen sind allerdings noch einzelne Bereiche im Justizwesen und bei den Grundrechten. Ein konkretes Datum für den Beitritt Kroatiens zur EU nennt die Kommission jedoch nicht.
Türkei: In der Öffentlichkeit kaum bekannt ist, dass die Türkei bereits vor 23 Jahren einen Beitrittsantrag gestellt hat. Erste Verhandlungen wurden allerdings erst vor 5 Jahren aufgenommen. Laut Kommission gibt es eine Reihe offener Punkte, die mit der Türkei noch verhandelt werden müssen. Beispielsweise bei den Grundrechten und der freien Meinungsäußerung müssten Fortschritte gemacht werden. Aus wirtschaftlicher Sicht ist die Türkei eine funktionierende Marktwirtschaft, Wirtschaftsreformen und Privatisierungsvorhaben schreiten voran, so der tschechische EU-Erweiterungskommissar Füle. Wichtige Voraussetzung für eine Beschleunigung der Erweiterungsverhandlungen ist für die Kommission die Normalisierung der Beziehungen zu Zypern.
Island: Die Beitrittsverhandlungen zu Island wurden erst im Juli 2010 aufgenommen. Derzeit nimmt die Kommission gemeinsam mit Island eine Bestandsaufnahme vor. Island ist bereits Mitglied des Europäischen Wirtschafts- und des Schengen-Raumes, was die Verhandlungen wesentlich erleichtert. Offene Fragen beziehen sich vor allem auf die Bereiche Fischerei, Landwirtschaft und ländliche Entwicklung, sowie Umwelt und Regionalpolitik.
Ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien: Die Kommission hat sich bereits 2009 für die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen ausgesprochen. Dafür ist aber ein einstimmiger Beschluss der EU-Mitgliedstaaten notwendig, den Griechenland bisher blockierte, weil die GriechInnen die Umbenennung des Staates in „Mazedonien“ ablehnen.
Montenegro, Albanien: Für beide Länder spricht sich die Kommission für den Beginn von Verhandlungen aus. Albanien muss jedoch vorher noch in einigen Schlüsselbereichen Fortschritte machen.
Serbien: Die Europäische Kommission räumt ein, dass Serbien Fortschritte auf dem Weg zu Beitrittsverhandlungen gemacht hat. Ein wesentlicher Hinderungsgrund für den Beginn der Verhandlungen dürfte darin liegen, dass sich die beiden beim Internationalen Strafgerichtshof angeklagten Personen Ratko Mladić und Goran Hadžić weiterhin auf freiem Fuß befinden.
Als potenzielle Kandidaten benennt die Kommission Bosnien und Herzegowina sowie den Kosovo. Beide Länder müssten jedoch noch eine Reihe von Reformen durchführen und sich weiter der EU annähern, bevor Verhandlungen beginnen können.
Weiterführende Informationen:
Erweiterungsberichte der Europäischen Kommission
Kroatien: Die Verhandlungen befinden sich in der Schlussphase, ein baldiger Abschluss ist möglich. Offen sind allerdings noch einzelne Bereiche im Justizwesen und bei den Grundrechten. Ein konkretes Datum für den Beitritt Kroatiens zur EU nennt die Kommission jedoch nicht.
Türkei: In der Öffentlichkeit kaum bekannt ist, dass die Türkei bereits vor 23 Jahren einen Beitrittsantrag gestellt hat. Erste Verhandlungen wurden allerdings erst vor 5 Jahren aufgenommen. Laut Kommission gibt es eine Reihe offener Punkte, die mit der Türkei noch verhandelt werden müssen. Beispielsweise bei den Grundrechten und der freien Meinungsäußerung müssten Fortschritte gemacht werden. Aus wirtschaftlicher Sicht ist die Türkei eine funktionierende Marktwirtschaft, Wirtschaftsreformen und Privatisierungsvorhaben schreiten voran, so der tschechische EU-Erweiterungskommissar Füle. Wichtige Voraussetzung für eine Beschleunigung der Erweiterungsverhandlungen ist für die Kommission die Normalisierung der Beziehungen zu Zypern.
Island: Die Beitrittsverhandlungen zu Island wurden erst im Juli 2010 aufgenommen. Derzeit nimmt die Kommission gemeinsam mit Island eine Bestandsaufnahme vor. Island ist bereits Mitglied des Europäischen Wirtschafts- und des Schengen-Raumes, was die Verhandlungen wesentlich erleichtert. Offene Fragen beziehen sich vor allem auf die Bereiche Fischerei, Landwirtschaft und ländliche Entwicklung, sowie Umwelt und Regionalpolitik.
Ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien: Die Kommission hat sich bereits 2009 für die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen ausgesprochen. Dafür ist aber ein einstimmiger Beschluss der EU-Mitgliedstaaten notwendig, den Griechenland bisher blockierte, weil die GriechInnen die Umbenennung des Staates in „Mazedonien“ ablehnen.
Montenegro, Albanien: Für beide Länder spricht sich die Kommission für den Beginn von Verhandlungen aus. Albanien muss jedoch vorher noch in einigen Schlüsselbereichen Fortschritte machen.
Serbien: Die Europäische Kommission räumt ein, dass Serbien Fortschritte auf dem Weg zu Beitrittsverhandlungen gemacht hat. Ein wesentlicher Hinderungsgrund für den Beginn der Verhandlungen dürfte darin liegen, dass sich die beiden beim Internationalen Strafgerichtshof angeklagten Personen Ratko Mladić und Goran Hadžić weiterhin auf freiem Fuß befinden.
Als potenzielle Kandidaten benennt die Kommission Bosnien und Herzegowina sowie den Kosovo. Beide Länder müssten jedoch noch eine Reihe von Reformen durchführen und sich weiter der EU annähern, bevor Verhandlungen beginnen können.
Weiterführende Informationen:
Erweiterungsberichte der Europäischen Kommission