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ZurückDiese Woche präsentierte die Europäische Kommission Forschrittsberichte zu den Beitrittsverhandlungen mit Kroatien, der Türkei und der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien. Noch keine Verhandlungen über einen EU-Beitritt gibt es mit Albanien, Bosnien und Herzegowina, Serbien und dem Kosovo.
Die Verhandlungen mit Kroatien seien schon weit gediehen. Kritisch merkte die Kommission aber unter anderem an, dass die Beschäftigungsquote niedrig und der Arbeitsmarkt starr sei. Kroatien sei aber eine funktionierende Marktwirtschaft und könne dem Wettbewerbsdruck und den Marktkräften innerhalb der Union standhalten. Auch die hohe Auslandsverschuldung und das hohe Haushaltsdefizit sind für die Kommission problematisch. Verbesserungen sind laut dem EU-Erweiterungskommissar Rehn auch bei der Kriminalitäts- und der Korruptionsbekämpfung nötig, Fortschritte seien hier aber bereits zu sehen. Zieldatum für den Abschluss der Beitrittsverhandlungen ist nach wie vor 2010.
Wesentlich verhaltener äußert sich die Kommission über die Türkei. Zwar werden die politischen Kriterien „nach wie vor in ausreichendem Maße“ erfüllt, beispielsweise bei der Meinungsfreiheit und der Pressefreiheit seien aber noch erhebliche Anstrengungen nötig. Jedoch wurden die Fortschritte bei den Beziehungen zwischen Militär und Zivilsektor sowie bei den kulturellen Rechten positiv zur Kenntnis genommen. Die Türkei sei eine funktionierende Marktwirtschaft, im Zuge der Wirtschaftskrise hätten sich aber die öffentlichen Ausgaben stark erhöht. Die Arbeitslosenquote sei drastisch gestiegen. Bedeutend sei auch, dass die Türkei die zwischenstaatliche Vereinbarung über den Bau der Nabucco-Pipeline unterzeichnet hätte. Nachdem erst 11 der 33 Verhandlungskapitel diskutiert werden, gibt es kein Datum für den Abschluss der Beitrittsverhandlungen.
Die ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien hat bereits seit Dezember 2005 Kandidatenstatus. Eine Reihe von Reformen seien bereits durchgeführt worden, so zum Beispiel die Reform des Justizsystems und der öffentlichen Verwaltung. Bei der Bekämpfung der Korruption seien Fortschritte erzielt worden. Vorangekommen ist Mazedonien laut Kommission auch bei der Schaffung einer funktionierenden Marktwirtschaft. Ein ernstes Problem sei aber nach wie vor die hohe Arbeitslosigkeit, insbesondere unter den jungen Menschen und gering qualifizierten Arbeitskräften. Bei Beschäftigung und Sozialpolitik müssen noch Anstrengungen unternommen werden, um die aus der EU-Mitgliedschaft erwachsenden Verpflichtungen erfüllen zu können.
Bereits heute erhalten die drei Kandidatenländer Vorbeitrittshilfen. Für Kroatien sind zwischen 2008 und 2014 rund 769 Mio. € an Heranführungshilfe vorgesehen, für Mazedonien rund 449 Mio. € und für die Türkei 3,44 Mrd. €.
Bei den potenziellen Kandidatenländern Albanien, Montenegro, Serbien und Kosovo sieht die Kommission Fortschritte bei den politischen und wirtschaftlichen Kriterien. Bei Bosnien und Herzegowina hätten sich hingegen kaum Verbesserungen abgezeichnet. Das innenpolitische Klima sei schlecht, betont wurde unter anderem, dass es nach wie vor Hetzreden gäbe. Positiv zu vermerken sei allerdings die gute Zusammenarbeit mit dem internationalen Strafgerichtshof und die Reform der öffentlichen Verwaltung. Die Arbeitslosigkeit sei aber nach wie vor hoch, der informelle Sektor stelle ein großes Problem dar. Für keines der potenziellen Kandidatenländer gibt es ein Datum für die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen.
Wesentlich verhaltener äußert sich die Kommission über die Türkei. Zwar werden die politischen Kriterien „nach wie vor in ausreichendem Maße“ erfüllt, beispielsweise bei der Meinungsfreiheit und der Pressefreiheit seien aber noch erhebliche Anstrengungen nötig. Jedoch wurden die Fortschritte bei den Beziehungen zwischen Militär und Zivilsektor sowie bei den kulturellen Rechten positiv zur Kenntnis genommen. Die Türkei sei eine funktionierende Marktwirtschaft, im Zuge der Wirtschaftskrise hätten sich aber die öffentlichen Ausgaben stark erhöht. Die Arbeitslosenquote sei drastisch gestiegen. Bedeutend sei auch, dass die Türkei die zwischenstaatliche Vereinbarung über den Bau der Nabucco-Pipeline unterzeichnet hätte. Nachdem erst 11 der 33 Verhandlungskapitel diskutiert werden, gibt es kein Datum für den Abschluss der Beitrittsverhandlungen.
Die ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien hat bereits seit Dezember 2005 Kandidatenstatus. Eine Reihe von Reformen seien bereits durchgeführt worden, so zum Beispiel die Reform des Justizsystems und der öffentlichen Verwaltung. Bei der Bekämpfung der Korruption seien Fortschritte erzielt worden. Vorangekommen ist Mazedonien laut Kommission auch bei der Schaffung einer funktionierenden Marktwirtschaft. Ein ernstes Problem sei aber nach wie vor die hohe Arbeitslosigkeit, insbesondere unter den jungen Menschen und gering qualifizierten Arbeitskräften. Bei Beschäftigung und Sozialpolitik müssen noch Anstrengungen unternommen werden, um die aus der EU-Mitgliedschaft erwachsenden Verpflichtungen erfüllen zu können.
Bereits heute erhalten die drei Kandidatenländer Vorbeitrittshilfen. Für Kroatien sind zwischen 2008 und 2014 rund 769 Mio. € an Heranführungshilfe vorgesehen, für Mazedonien rund 449 Mio. € und für die Türkei 3,44 Mrd. €.
Bei den potenziellen Kandidatenländern Albanien, Montenegro, Serbien und Kosovo sieht die Kommission Fortschritte bei den politischen und wirtschaftlichen Kriterien. Bei Bosnien und Herzegowina hätten sich hingegen kaum Verbesserungen abgezeichnet. Das innenpolitische Klima sei schlecht, betont wurde unter anderem, dass es nach wie vor Hetzreden gäbe. Positiv zu vermerken sei allerdings die gute Zusammenarbeit mit dem internationalen Strafgerichtshof und die Reform der öffentlichen Verwaltung. Die Arbeitslosigkeit sei aber nach wie vor hoch, der informelle Sektor stelle ein großes Problem dar. Für keines der potenziellen Kandidatenländer gibt es ein Datum für die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen.