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ZurückNach Lettland und Ungarn soll jetzt mit Rumänien das dritte EU-Mitglied unter die Fittiche des Internationalen Währungsfonds gestellt werden. Während die Staats- und Regierungschefs eine Aufwertung der Rolle des IWF bei der künftigen weltweiten Finanzaufsicht fordern, bleiben dessen Rezepte zur Krisenbekämpfung umstritten wie eh und je.
Wer bisher gedacht hatte, dass der offensichtliche Bankrott des Marktradikalismus im Gefolge der Finanzkrise zu einem leiseren Auftreten seiner Anhänger führen würde, sieht sich derzeit eines Besseren belehrt. Nicht nur einige Spitzenvertreter der amtierenden tschechischen EU-Präsidentschaft propagieren mehr Deregulierung als Rezept zur Krisenbekämpfung, auch der rumänische Staatspräsident Basescu, dessen Land jetzt als dritter EU-Mitgliedstaat nach Ungarn und Lettland die Hilfe des Internationalen Währungsfonds in Anspruch nehmen muss, ruft zu strikterer Haushaltsdisziplin und zur Verschlankung der Bürokratie auf. Dabei konnte erst vor Kurzem in Lettland beobachtet werden, wohin die mit den Krediten des IWF verbundenen Auflagen führen können. Die Rosskuren des IWF - Sozial- und Lohnkürzungen inklusive - führten in dem baltischen Staat zu gewalttätigen Protesten und zu einem Sturz der Regierung.
Weniger Staatsausgaben, höhere Zinsen, umfassende Privatisierungen und Marktöffnungen sind Elemente einer neoliberalen Wirtschaftsphilosophie, die unter dem Namen „Washington Consensus“ Einzug in den IWF gehalten hat. In den 1980er und 1990er Jahren führte diese Giftmischung dazu, dass der Währungsfonds in Lateinamerika und in Asien regelrecht zum Hassobjekt wurde und sich auch massive Kritik renommierter Ökonomen wie dem US-Nobelpreisträger Joseph Stiglitz gefallen lassen musste. Untaugliche Rezepte zur Krisenbekämpfung und die daraus resultierende politische Schwächung des Fonds ebenso wie im Überfluss vorhandenes privates Kapital läuteten dann eine Phase des Bedeutungsverlustes für den IWF ein.
Es entbehrt nicht einer gewissen Ironie, dass gerade jetzt die Europäische Union, die sich offiziell stets als Gegenmodell zu den vom IWF propagierten Methoden für eine soziale Marktwirtschaft eingesetzt hat, sich an den Währungsfonds wenden muss, um ihren eigenen Mitgliedern aus Zahlungsbilanzschwierigkeiten zu helfen.
Weniger Staatsausgaben, höhere Zinsen, umfassende Privatisierungen und Marktöffnungen sind Elemente einer neoliberalen Wirtschaftsphilosophie, die unter dem Namen „Washington Consensus“ Einzug in den IWF gehalten hat. In den 1980er und 1990er Jahren führte diese Giftmischung dazu, dass der Währungsfonds in Lateinamerika und in Asien regelrecht zum Hassobjekt wurde und sich auch massive Kritik renommierter Ökonomen wie dem US-Nobelpreisträger Joseph Stiglitz gefallen lassen musste. Untaugliche Rezepte zur Krisenbekämpfung und die daraus resultierende politische Schwächung des Fonds ebenso wie im Überfluss vorhandenes privates Kapital läuteten dann eine Phase des Bedeutungsverlustes für den IWF ein.
Es entbehrt nicht einer gewissen Ironie, dass gerade jetzt die Europäische Union, die sich offiziell stets als Gegenmodell zu den vom IWF propagierten Methoden für eine soziale Marktwirtschaft eingesetzt hat, sich an den Währungsfonds wenden muss, um ihren eigenen Mitgliedern aus Zahlungsbilanzschwierigkeiten zu helfen.