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Zukunft der EU: Neue Task Force zu Subsidiarität, Proportionalität und „Weniger, aber effizienter“

Diese Woche nimmt die von EU-Kommissionspräsident Juncker neu ins Leben gerufene ‚Task Force on Subsidiarity, Proportionality and „Doing Less More Efficiently“‘ ihre Arbeit auf: Am 25. Jänner fand die erste Sitzung der Gruppe statt, bis 15. Juli 2018 soll die Task Force unter dem Vorsitz von Vize-Kommissionspräsident Frans Timmermans die Arbeiten abschließen. Es ist zu erwarten, dass die Task Force die Debatte um Subsidiarität in der EU politisch wesentlich mitbestimmen wird.

Entsprechend des vierten Szenarios im Kommissions-Weißbuch zur „Zukunft der EU“ („Weniger, aber effizienter“) ist die Task Force beauftragt, Politikfelder zu identifizieren, welche dezentralisiert oder an die Mitgliedstaaten rückübertragen werden können bzw. Wege vorzuschlagen, um lokale und regionale Einrichtungen besser in die europäischen Entscheidungsprozesse einzubinden.

Die Task Force setzt sich aus sechs – von der Konferenz der Europa-Ausschüsse der Parlamente und vom Ausschuss der Regionen – entsandten Politikern zusammen: Neben Toomas Vitsut, Kristian Vigenin, Karl-Heinz Lambertz, Michael Schneider und François Decoster, gehört zu ihnen auch Reinhold Lopatka aus Österreich. Auch das EU-Parlament wäre seitens der Kommission dazu eingeladen gewesen drei Mitglieder zu entsenden, hat die Teilnahme an der Task Force jedoch abgelehnt. Es verwies dabei auf eine geübte EP-Tradition, wonach Abgeordnete nicht an von der Kommission einberufenen Arbeitsgruppen teilnehmen.

Weiterführende Informationen:

EK-Presseaussendung, Einrichtung 'Task Force on Subsidiarity, Proportionality and „Doing Less More Efficiently“'

EUobserver, MEPs shun commission-led group on future of EU, 24.1.2018

Weißbuch zur Zukunft der EU

AK Europa: Zukunft der EU weiterhin offen: Fünf Wege führen für Juncker nach Rom

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