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Viel tut sich derzeit im digitalen Binnenmarkt

Diese Woche stand die Arbeit der unterschiedlichen EU-Institutionen auch im Zeichen der fortschreitenden Digitalisierung von Wirtschaft und Gesellschaft. Nicht nur das Parlament beschäftigte sich damit in unterschiedlichen Berichten, auch die die Kommission und MinisterInnen der Mitgliedsstaaten diskutierten in Rom beim sogenannten „Digitalen Tag“.

Mit der Strategie für einen gemeinsamen digitalen Binnenmarkt hat die Kommission bereits Mitte 2015 einen ehrgeizen Plan vorgestellt, wie die fortschreitende Digitalisierung auch auf EU-Ebene bearbeitet und dessen Potentiale ausgeschöpft werden sollen. Die aus drei Säulen mit insgesamt 16 unterschiedlichen Maßnahmen bestehende Strategie ist nun in vielen Teilen auch in den Diskussionen der Ausschüsse des Europaparlaments angekommen. Mit dem anlässlich des 60. Jahrestag der Römischen Verträge veranstalteten „Digitalen Tag“ bekräftigt die Kommission erneut die hohe Priorität, die sie dem digitalen Binnenmarkt einräumt.

Im Zentrum des Digitalen Tags stand ein Austausch über verschiedene Aspekte einer forstschreitend digitalisierten Gesellschaft, zu dem die FachministerInnen der Mitgliedsstaaten sowie Stakeholder geladen waren. Was einmal als Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl begann, entwickelte sich im Laufe der Zeit zu dem, wie die EU heute aussieht. Digitalisierung hat dabei eine wichtige Rolle gespielt und wird es wohl zukünftig verstärkt tun – sei es als Hoffnungsträgerin für Wachstum und Wohlstand oder als realwirksamer Teil im Leben vieler EU-BürgerInnen. Themen des Digitalen Tags waren eine gemeinsame Erklärung von sieben Mitgliedsstaaten – nicht mit dabei Österreich – zum Ausbau von Hochleistungscomputern und eine Absichtserklärung zum vernetzten und automatisierten Fahren, die von 29 Ländern, inklusive Österreich, unterzeichnet wurde. Außerdem wurde eine gemeinsame europäische Plattform zur Digitalisierung der Wirtschaft eingeweiht, die zum Ziel hat, den Austausch zwischen nationalen Plattformen, wie auch der österreichischen Plattform Industrie 4.0, zu stärken. Schließlich wurde auch über Kompetenzen, die notwendig sind, um sich in einer digitalisierten Arbeitswelt zurecht finden zu können, diskutiert.

Das Parlament beschäftigte sich diese Woche ebenfalls damit, wie zukünftig mit der digitalen Welt umgegangen werden soll. Konkret verabschiedete der Ausschuss für Beschäftigung und soziale Angelegenheiten zwei Stellungnahmen zu einem Berichtsentwurf über eine Europäische Agenda für die kollaborative Wirtschaft, die in großem Maße auch über Online-Plattformen organisiert wird, sowie einen weiteren zur Digitalisierung der europäischen Industrie. Mit den Stellungnahmen bekräftigte der Ausschuss, dass Digitalisierung nicht zu einem Abbau von sozialen Rechten und Sozialdumping führen darf – weder on- noch offline.

Der Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie und der Ausschuss für Binnenmarkt und Verbraucherschutz diskutierten einen Berichtsentwurf, der unter anderem eine Definition und Klärung von Haftungsaspekten von Online-Plattformen vorsieht. Online-Plattformen umfassen dabei, nach dem derzeitigen Entwurf, unterschiedlichste Bereiche, wie Suchmaschinen und soziale Netzwerke, aber auch gewinn- und nicht-gewinnorientierte Sharing-Plattformen, die ebenfalls unter dem Stichwort der kollaborativen Wirtschaft im Parlament diskutiert werden. Auch hier betonten die Schattenberichterstatter der S&D Fraktion, dass Arbeits- und Sozialstandards eingehalten werden müssen sowie VerbraucherInnenschutzaspekte (Übertragbarkeit, Kompatibilität und Transparenz) Berücksichtigung finden sollten – gerade da Online-Plattformen neue Formen von Beschäftigung hervorbringen.

Es passiert also derzeit viel und in verschiedensten Bereichen im digitalen Europa. Auch die Arbeiterkammer setzt sich intensiv damit auseinander, wie sich die Digitalisierung auf die Industrie, die Beschäftigung, unterschiedliche gesellschaftliche Gruppen – wie Frauen, Junge und Alte – sowie die notwenigen Kompetenzen auswirkt und wie solch ein Prozess gerecht gestaltet werden kann.

Weiterführende Informationen:

Themenseite der Arbeiterkammer: arbeit.digital

Positionspapier der AK zum Digitalen Binnenmarkt

Visionspapier der AK: Wie gestalten wir den digitalen Wandel gerecht?

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